Sitzung
BVBw/015/2016
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
21.01.2016
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 25.03.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 10.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 26.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Quartier Zedernstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2607/2014-2020
Ö 4.2
Abbindung der Zinnstraße wegen der A33-Baustelle
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2610/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkauf von Sozialtickets
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2611/2014-2020
Ö 6
Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 6.1
Bürgereingabe des Herrn Dr. Baumeister
 
Ö 7
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 15.12.2015
 
Ö 7.1
Einrichtung von Car-Sharing-Plätzen
 
Ö 7.2
Verkehrsregelungen zu Parksituationen in "engen Straßen"
 
Ö 7.3
Busverkehr im Südwestfeld/Linie 28
 
Ö 7.4
Mehr Grün auf dem Kirchplatz
 
Ö 7.5
Verkehrssicherung des Schulweges an der Realschule Brackwede
 
Ö 7.6
Elternhaltestellen
 
Ö 7.7
Marienfelder Straße
 
Ö 7.8
Weiträumige Ausschilderung der Parkplätze im Brackweder Zentrum
 
Ö 8
Bezirkliche Sondermittel 2016
 
Ö 8.1
Antrag von "Artists Unlimited" vom 11.01.2016

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2016/17

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2428/2014-2020
Ö 10
Festlegung der Schulgrößen der städtischen Realschulen und Gymnasien gem. § 81 Abs. 1 Schulgesetz NRW (SchulG) einschließlich schulorganisatorischer Maßnahmen zur Sicherung der Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2539/2014-2020
Ö 11
2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011
- Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr-
zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2476/2014-2020
Ö 12
Wirtschaftsplan 2016 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2487/2014-2020
Ö 13
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2016 für das Bezirksamt Brackwede
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: vertagt

 2515/2014-2020
Ö 14
Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Gruppen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 2517/2014-2020
Ö 15
Berichterstattung zum Prüfauftrag des Rates über Optionen zum barrierefreien Ausbau des ÖPNV zwischen Brackwede und Sennestadt

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2570/2014-2020
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Verkehrssituation Föhrenstraße
 1471/2014-2020
Ö 16.2
Verhinderung von LKW-Verkehr in der Magdalenenstraße
Sitzung vom 24.09.2015, TOP 6.2
 
Ö 16.3
Prüfung der Ampelphasen an der Fußgängerampel Südring
Sitzung vom 24.09.2015, TOP 6.4
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
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N 21
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N 21.1
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N 21.2
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N 22
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N 23
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N 23.1
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N 23.2
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N 24
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