Finanz- und Personalausschuss - 20.09.2016 - 17:00-18:05 Uhr

Sitzung
FPA/023/2016
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
20.09.2016
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.06.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 29.06.2016 (gemeinsame Sitzung mit BA UWB, BV Mitte, AfUK und StEA sowie Sondersitzung FiPA)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags (Anfrage der FDP Gruppe)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3561/2014-2020
Ö 4.2

"Umsatzvolumen Die Falken e.V." - Anfrage der FDP-Gruppe

Beschluss: Kenntnisnahme

 3669/2014-2020
Ö 4.3

Engagement im Verein zur Förderung der medizinischen Ausbildung und Versorgung in Ostwestfalen-Lippe - Anfrage der FDP-Gruppe

Beschluss: Kenntnisnahme

 3670/2014-2020
Ö 5

Informationen über das Dienstrechtsmodernisierungsgesetz NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 3609/2014-2020
Ö 6

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand und Wirkungen für die Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3495/2014-2020
Ö 7

4. Nachtragssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung vom 19.12.2002

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3512/2014-2020
Ö 7.1

Entlastung Betriebsausschusses zur festgestellten Nachtragsprüfung des Jahresabschlusses 2014 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2853/2014-2020
Ö 8

BYPAD - Wirkungsprüfung der Radverkehrsförderung
hier: Fünf Leitsätze zur Radverkehrsförderung in Bielefeld, Herstellung einer Arbeitsstruktur und Mittelausstattung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3368/2014-2020
Ö 9

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Heeper Straße von August-Bebel-Straße bis Kronenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3428/2014-2020
Ö 10

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Herforder Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3429/2014-2020
Ö 11

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3430/2014-2020
Ö 12

Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3439/2014-2020
Ö 13

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 20.1

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information