Sitzung
SGA/014/2016
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
05.04.2016
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 19.01.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 09.02.2016

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Sitzungsverschiebungen
 
Ö 2.2
Bericht über die Silvesternacht am Boulevard
 
Ö 2.3
Pressemitteilung der Vorsitzenden Frau Dr. Ober
 
Ö 2.4
Nachtrag: 05.04.2016 Nummer 1
Neuorganisation des Amtes für soziale Leistungen -Sozialamt-
 
Ö 2.5
Nachtrag: 05.04.2016 Nummer 2
Unabhängige Patientenberatung (UPD)
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
sexuelle Übergriffe auf Frauen in den Bielefelder Flüchtlingsunterkünften (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.03.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

2909/2014-2020
Ö 3.2
Anzahl der freiwilligen Rückkehrer und ausreisepflichtigen Personen in den Jahren 2014, 2015 und 2016 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

2984/2014-2020
Ö 3.3
Auffälligkeiten im Hinblick auf die Mitwirkungsrechte etc. der Beiräte in einzelnen Einrichtungen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

2985/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

2986/2014-2020
Ö 4.2
Einsatz von "Talent-Scout" bzw. "Talent-Scouting" zur Einschätzung der Fähigkeiten und Qualifikationen der Flüchtlinge (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Beschluss: vertagt

2987/2014-2020
Ö 5
Bericht zur Situation im Stadthallen-Umfeld
Berichterstattung: Beigeordnete Frau Ritschel

Beschluss: Kenntnisnahme

2881/2014-2020
Ö 6
Kosten der Unterkunft
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger
Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Beschluss: Kenntnisnahme

2966/2014-2020
Ö 7
Situation der Flüchtlinge in Bielefeld
Berichterstattung: Beigeordnete Frau Ritschel
Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 8
Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung von Flüchtlingen in den Regelangebo-ten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren
Berichterstattung: Frau Krutwage, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Befangen: 1

2933/2014-2020
Ö 9
Quartiersarbeit im Rahmen des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Bielefeld
Berichterstattung: Frau Krutwage

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16

2932/2014-2020
Ö 10
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017
Berichterstattung: Frau Krutwage

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 1

1576/2014-2020/1
Ö 11
Ziele und Maßnahmen für ein Soziales Bielefeld 2016
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger
Frau Schulz
Frau Krutwage
Herr Radloff, Jobcenter Arbeitplus Bielefeld
Herr Siegeroth, REGE mbH

Beschluss: Kenntnisnahme

2735/2014-2020
Ö 12
3. Änderungssatzung der Satzung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000
Berichterstattung: Frau Schulz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2938/2014-2020
Ö 13
Nachtrag: 05.04.2016 Nummer 3
Einrichtung eines Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem Verfügungsfonds des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Bielefeld
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2975/2014-2020/1
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Frau Schulz
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information