Sitzung
BVHe/014/2016
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen
Alter Postweg 33
33719 Bielefeld
Datum
21.01.2016
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 25.11.2015

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verbindungsweg zwischen der Bushaltestelle "AWO-Haus" und dem Sieben-Teiche-Grünzug

Beschluss: Kenntnisnahme

 2605/2014-2020
Ö 4.2
Öffnungszeiten der Filiale des Bürgeramtes im Stadtteil Brake

Beschluss: Kenntnisnahme

 2626/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
ÖPNV-Anbindung "Oldentruper Hof"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2603/2014-2020
Ö 5.2
Rahmenkonzept für eine Wohnbauentwicklung in Milse im Bereich zwischen der Milser Str. im Süden und dem Einkaufszentrum Milse im Norden (Bereich entlang der Straßenbahntrasse der Linie 2 im Bereich der Haltestelle „Buschbachtal“)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2697/2014-2020
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/A 15 "Discounter Kafkastraße / Brönninghauser Straße" für einen Bereich in Altenhagen südlich der Kafkastraße, östlich der Brönninghauser Straße gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 236. Änderung des Flächennutzungsplans "Sonderbaufläche großflächiger Lebensmitteleinzelhandel Kafkastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss über die Stellungnahmen
Abschließender Beschluss - 236. Änderung des Flächennutzungsplans
Satzungsbeschluss - Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2497/2014-2020
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes III/ H 24 "Alter Postweg / Potsdamer Straße" für das Gebiet südlich des Alten Postweges und westlich der Potsdamer Straße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Einleitungder frühezeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2314/2014-2020
Ö 8
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2016/17

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2428/2014-2020
Ö 9
Festlegung der Schulgrößen der städtischen Realschulen und Gymnasien gem. § 81 Abs. 1 Schulgesetz NRW (SchulG)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2539/2014-2020
Ö 10
Modernisierung des Sportplatzes Heepen als Vereinsbaumaßnahme der Sportvereinigung Heepen e. V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2518/2014-2020
Ö 11
Abbruch der Gebäude Herforder Straße 594 (ehemalige Gaststätte Seidenstraße/Welscher) und An der Aa 13
-Stadtbezirk Heepen-

Beschluss: Kenntnisnahme

 2553/2014-2020
Ö 12
Abschluss von 4 Nachträgen unter Nennung des jeweils neuen Ausbauumfangs als maximaler Nutzungsumfang für die Standorte in den Stadtbezirken Mitte und Heepen
Sportplatz Am Wiehagen
Sportplatz Lübrasser Weg
Sportplatz Radrennbahn
Sportanlage Rußheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 2475/2014-2020
Ö 13
Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld
- Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2559/2014-2020
Ö 14
2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011
- Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr-
zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2476/2014-2020
Ö 15
Wirtschaftsplan 2016 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2490/2014-2020
Ö 16
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2016 für das Bezirksamt Heepen
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2482/2014-2020
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information