Sitzung
BB/011/2016
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
27.01.2016
Zeit
09:00-11:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 25.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Pressemitteilung zur UN-Behindertenrechtskonvention
 
Ö 3.2
Veranstaltungen
 
Ö 3.3
Erhöhung der Regelsätze der Sozialhilfe und der Grundsicherung für Arbeitssuchende
 
Ö 3.4
Brief und Pressemitteilung zum Thema Stellplätze für Rollstuhlfahrer in der Schüco-Arena
 
Ö 3.5
Brief vom Vorsitzenden Herrn Baum an Dezernent Herrn Moss
 
Ö 3.6
Jubiläumsrede vom Oberbürgermeister Herrn Clausen
 
Ö 3.7
Abschlussbericht zum Projekt „Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen!“
 
Ö 3.8
Pressemitteilung zur verbesserten Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen
 
Ö 3.9
Stellenanzeige für 3-jähriges Modellprojekt "Gewaltprävention und Gewaltschutz für Mädchen und junge Frauen mit Behinderung/chronischer Erkrankung"
 
Ö 3.10
Positionspapier "Unterstützte Beschäftigung im Zuverdienst"
 
Ö 3.11
SPD-Beschluss PEPP
 
Ö 3.12
Information der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 2 des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
Ö 3.13
Medienprojekt Wuppertal
 
Ö 3.14
Wohnungsmarktbericht NRW
 
Ö 3.15
Schließung der Beratungsstelle für Hörgeschädigte
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Behindertentoiletten in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

2631/2014-2020
Ö 4.1.1
Antwort des Dezernates 4

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Sternwarte und der Querungshilfe über die Detmolder Straße im Bereich der Bushaltestelle

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

2646/2014-2020
Ö 6
Masterplan Wohnen für Bielefeld
Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt

Beschluss: vertagt

2459/2014-2020
Ö 7
Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2015
Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt

Beschluss: vertagt

2567/2014-2020
Ö 8
Pflegebericht 2013
Berichterstattung: Frau Bueren, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

2379/2014-2020
Ö 9
Haushaltsplanberatungen 2016
 
Ö 9.1
Haushaltsplan 2016 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Berichterstattung: Herr Feix und Herr Markus, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

2525/2014-2020
Ö 9.2
Haushaltsplan 2016 für das Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -
Berichterstattung: Herr Hanke und Herr Heibrock, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

2566/2014-2020
Ö 9.3
Haushaltsplan 2016 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
Berichterstattung: Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2512/2014-2020
Ö 10
Zielplanungsprozess 2015 im Dezernat 5-Soziales, hier: Zielmatrix-Berichterstattung zum 2. Tertial
Berichterstattung: Herr Burkat und Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

2115/2014-2020
Ö 10.1
Zielplanungsprozess 2015 im Dezernat 5-Soziales, hier: Zielmatrix-Berichterstattung zum 2. Tertial

Beschluss: Kenntnisnahme

2116/2014-2020
Ö 11
Nachwahl Stellvertretung "gehörlose, ertaubte und schwerhörige Menschen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Notfall-Karte (Fortsetzung der Erörterung aus der letzten Sitzung)
Berichterstattung: Herr Schneck, Mitglied des Beirates für Behindertenfragen

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information