SessionNet | Beirat für Behindertenfragen - 27.01.2016

Sitzung

BB/011/2016

Gremium

Beirat für Behindertenfragen

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Datum

27.01.2016

Zeit

09:00-11:50 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 25.11.2015 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift Anlage 1 Niederschrift Anlage 2 Niederschrift Anlage 3 Niederschrift Anlage 4 Niederschrift öffentlich 25.11.2015
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Pressemitteilung zur UN-Behindertenrechtskonvention		Monitoring-Stelle Pressemitteilung
Ö 3.2	Veranstaltungen		BIVA Infoveranstaltung-Beiräte-Bielefeld 2016 Veranstaltungen
Ö 3.3	Erhöhung der Regelsätze der Sozialhilfe und der Grundsicherung für Arbeitssuchende		Erhöhung der Regelsätze
Ö 3.4	Brief und Pressemitteilung zum Thema Stellplätze für Rollstuhlfahrer in der Schüco-Arena		Brief und Pressemitteilung zum Thema Behindertenplätze in der Schüco-Arena
Ö 3.5	Brief vom Vorsitzenden Herrn Baum an Dezernent Herrn Moss		Brief vom Vorsitzenden Herrn Baum an Dezernent Herrn Moss
Ö 3.6	Jubiläumsrede vom Oberbürgermeister Herrn Clausen		Jubiläumsrede vom Oberbürgermeister Herrn Clausen
Ö 3.7	Abschlussbericht zum Projekt „Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen!“		Abschlussbericht zum Projekt Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen
Ö 3.8	Pressemitteilung zur verbesserten Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen		Europäische Kommission Pressemitteilung
Ö 3.9	Stellenanzeige für 3-jähriges Modellprojekt "Gewaltprävention und Gewaltschutz für Mädchen und junge Frauen mit Behinderung/chronischer Erkrankung"		Mädchenhaus Bielefeld
Ö 3.10	Positionspapier "Unterstützte Beschäftigung im Zuverdienst"		Positionspapier-Zuverdienst
Ö 3.11	SPD-Beschluss PEPP		SPD-Beschluss PEPP
Ö 3.12	Information der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 2 des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen		Monitoring-Stelle Information
Ö 3.13	Medienprojekt Wuppertal		Tischvorlage Medienprojekt Wuppertal
Ö 3.14	Wohnungsmarktbericht NRW
Ö 3.15	Schließung der Beratungsstelle für Hörgeschädigte
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Behindertentoiletten in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	2631/2014-2020	47 Anfrage neutral Ausschuss
Ö 4.1.1	Antwort des Dezernates 4 Beschluss: Kenntnisnahme		Tischvorlage Behindertentoiletten Antwort des Dezernates 4
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Sternwarte und der Querungshilfe über die Detmolder Straße im Bereich der Bushaltestelle Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2646/2014-2020	56-Antrag neutral/gemeinsam Ausschuss
Ö 6	Masterplan Wohnen für Bielefeld Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt Beschluss: vertagt	2459/2014-2020	V2459 Informationsvorlage V2459 Masterplan Wohnen Update 2015 Druckversion2
Ö 7	Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2015 Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt Beschluss: vertagt	2567/2014-2020	V2567 Informationsvorlage V2567 Wohnungsmarktbericht 2015 Download
Ö 8	Pflegebericht 2013 Berichterstattung: Frau Bueren, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention Beschluss: Kenntnisnahme	2379/2014-2020	00-Informationsvorlage Pflegebericht 2013
Ö 9	Haushaltsplanberatungen 2016
Ö 9.1	Haushaltsplan 2016 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt - Berichterstattung: Herr Feix und Herr Markus, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt - Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	2525/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Erläuterungen Ergebnisplan 2016 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 9.2	Haushaltsplan 2016 für das Amt für Jugend und Familie - Jugendamt - Berichterstattung: Herr Hanke und Herr Heibrock, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt - Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -	2566/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlagen Fragen JHA zum Haushalt des Jugendamtes
Ö 9.3	Haushaltsplan 2016 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention Berichterstattung: Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2512/2014-2020	00-Beschlussvorlage HH-Vorlage 2016 Anlage 1 HH-Vorlage 2016 Anlage 2 HH-Vorlage 2016 Anlage 3 HH-Vorlage 2016 Anlage 4 Veränderungsliste
Ö 10	Zielplanungsprozess 2015 im Dezernat 5-Soziales, hier: Zielmatrix-Berichterstattung zum 2. Tertial Berichterstattung: Herr Burkat und Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention Beschluss: Kenntnisnahme	2115/2014-2020	00-Informationsvorlage Zielmatrix 500 2015 2. Tertial Politik Zielmatrix 540 2015 2. Tertial Politik Zielmatrix Jobcenter 2015 2. Tertial Politik Zielmatrix REGE 2015 2. Tertial Politik
Ö 10.1	Zielplanungsprozess 2015 im Dezernat 5-Soziales, hier: Zielmatrix-Berichterstattung zum 2. Tertial Beschluss: Kenntnisnahme	2116/2014-2020	00-Informationsvorlage Zielmatrix 510 2015 2. Tertial Politik Zielmatrix 540 2015 2. Tertial Politik Zielmatrix Jobcenter 2015 2. Tertial Politik Zielmatrix REGE 2015 2. Tertial Politik
Ö 11	Nachwahl Stellvertretung "gehörlose, ertaubte und schwerhörige Menschen" Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 12	Notfall-Karte (Fortsetzung der Erörterung aus der letzten Sitzung) Berichterstattung: Herr Schneck, Mitglied des Beirates für Behindertenfragen Beschluss: vertagt
Ö 13	Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
Ö 14	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 15	Bericht an die Presse
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: