Stadtentwicklungsausschuss - 12.05.2015 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
StEA/009/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
12.05.2015
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am

 
Ö 1.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und der Bezirksvertretung Mitte am 03.03.2015 (5)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 1369/2014-2020
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Planfeststellung B66 Bielefeld-Hillegossen-Leopoldshöhe/Asemissen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2

Sennebahn

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Wohnungsmarktbarometer

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Nachtrag: 08.05.2015 Nummer 1
Anfrage der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 04.05.15 : Nutzung der Meldeplattform RADar! während des Stadtradelns

Beschluss: Kenntnisnahme

 1501/2014-2020
Ö 3.2

Nachtrag: 08.05.2015 Nummer 2
Interessenkonflikt Gutachter Potentialanalyse Windkraft,
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 1511/2014-2020
Ö 3.3

Nachtrag: 08.05.2015 Nummer 3
Bauvoranfragen Errichtung Windkraftanlagen,
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.15

Beschluss: Kenntnisnahme

 1512/2014-2020
Ö 3.4

Nachtrag: 08.05.2015 Nummer 4
Breitbandversorgung in Bielefeld,
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.15

Beschluss: vertagt

 1513/2014-2020
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 4.1

Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs
hier: Beschilderung zur zeitlichen Befristung des Fahrradparkens

Beschluss: abgesetzt

 0575/2014-2020
Ö 4.2

Festlegung des Ausbaustandards für die Friedrich-List-Straße zwischen Artur-Ladebeck-Straße und Bolbrinkersweg
Umgestaltung des Knotenpunktes Artur-Ladebeck-Straße/Friedrich-List-Straße/Quellenhofweg im Hinblick auf die Radverkehrsführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1203/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Handlungsbedarf im Bereich der Hauptstraße in Brackwede
- Aufnahme in das ISEK-Programm
(Gemeinsamer Antrag von SR und BB an die BV Brackwede, den StEA und an den Rat der Stadt)

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: 1

 1251/2014-2020
Ö 5.2

Ausweisung von Vorrangflächen für Windenergieanlagen, Befangenheit Gutachterbüro
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.04.2015

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 1484/2014-2020
Ö

Amt für Verkehr

 
Ö 6

Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 5

 1354/2014-2020
Ö 7

Modifizierung des Gestaltungsplans Beleuchtung Altstadt

Beschluss: abgesetzt

 1192/2014-2020
Ö

Bauamt

 
Ö 8

Mietrechtsnovellierungsgesetz und Mietbegrenzungsverordnung
sog. "Mietpreisbremse"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1407/2014-2020
Ö

Bauamt/Bauleitpläne

 
Ö 9

Bauleitpläne Brackwede

 
Ö 10

Bauleitpläne Dornberg

 
Ö 10.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 22 "Gewerbegebiet Höfeweg/Deppendorfer Straße" für den Bereich südöstlich der Deppendorfer Straße sowie nordwestlich und nordöstlich des Höfewegs
- Stadtbezirk Dornberg -
- Entwurfsbeschluss -

Beschluss: abgesetzt

 1372/2014-2020
Ö 11

Bauleitpläne Gadderbaum

 
Ö 12

Bauleitpläne Heepen

 
Ö 12.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 20 "Ortskern Heepen-Erweiterung" und 214. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentrum Heepen". Der Bebauungsplan umfasst Teilflächen südlich des Tieplatzes und südlich der Altenhagener Straße entlang der Straßen Bischof-Meinwerk-Straße, Salzufler Straße, Hassebrock und Hillegosser Straße.
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 214. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentrum Heepen"
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/H 20 "Ortskern Heepen-Erweiterung"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1332/2014-2020
Ö 13

Bauleitpläne Jöllenbeck

 
Ö 13.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/ J11.1 "Ellerbusch" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für eine Teilfläche des Gebietes östlich und südlich der Straße "Ellerbusch", nördlich der Bebauung an der "Imsiekstraße", im Osten begrenzt durch vorhandene Wohnbebauung südlich der Straße "Ellerbusch" bzw. nördlich der "Imsiekstraße"
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
-Entwurfsbeschluss -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1359/2014-2020
Ö 14

Bauleitpläne Mitte

 
Ö 14.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/14.01 "Hofstraße / Zeisigstraße" für den Bereich südöstlich sowie südwestlich der Hofstraße, nordwestlich der Schlangenstraße und nordöstlich der Brückenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte im Sinne der §§ 3 (1),
4 (1) BauGB

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5

 1143/2014-2020
Ö 14.2

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/100 "City-Passage" für das Gebiet östlich der Bahnhofstraße, nördlich der Stresemannstraße, südlich der Zimmerstraße sowie westlich der Stichstraße aus der Zimmerstraße und 238. Änderung des Flächennutzungplans "Sonderbaufläche City-Passage" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1358/2014-2020
Ö 15

Bauleitpläne Schildesche

 
Ö 15.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.06 "Apfelstraße Ecke Westerfeldstraße" für das Gebiet südlich der Westerfeldstraße, westlich der Apfelstraße, nördlich der Straße An der Reegt sowie östlich eines Fuß- und Radweges als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1329/2014-2020
Ö 15.2

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.02 "Wohnen an der Plaßstraße" für eine Teilfläche des Gebietes nördlich der Plaßstraße / südlich der Plaßschule als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1355/2014-2020
Ö 15.3

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/26.02 "Wohnen an der Beckhausstraße westlich der Marienschule der Ursulinen" für die Fläche des Gebietes östlich der Beckhausstraße, westlich der Marienschule der Ursulinen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1282/2014-2020
Ö 16

Bauleitpläne Senne

 
Ö 17

Bauleitpläne Sennestadt

 
Ö 18

Bauleitpläne Stieghorst

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19

gesperrte Information

 
N 20

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N 21

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N 22

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N 23

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N 24

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N 25

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N 26

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N 26.1

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N 26.2

Nachtrag: 08.05.2015 Nummer 5
gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 27.1

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N 27.2

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N 28

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N 28.1

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N 28.2

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N 28.3

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N 28.4

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N 29

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