Sitzung
Rat/007/2015
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
23.04.2015
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Rates vom 12.03.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1402/2014-2020
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Bürgerantrag TTIP Freihandelsabkommen
 
Ö 2.2
Zentrale Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge
 
Ö 2.3
Genehmigung der Zusammenlegung der Förderschulen Hamfeldschule und Schule am Kupferhammer
 1301/2014-2020
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Weitere städtebauliche Entwicklung Campusgelände
(Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2015)

Beschluss: 1. Lesung -

 1371/2014-2020
Ö 5
3. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 i.d.F. vom 14.11.2011
 
Ö 5.1
Beschlussvorlage vom 11.11.1014
 0568/2014-2020
Ö 5.2
1. Nachtragsvorlage vom 12.03.1015

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0568/2014-2020/1
Ö 5.3
Beschluss des Finanz- und Personalausschusses vom 23.03.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 1363/2014-2020
Ö 6
Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Bielefeld
 
Ö 6.1
Beschlussvorlage vom 05.03.2015
 1193/2014-2020
Ö 6.2
ergänzende Nachtragsvorlage vom 08.04.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1193/2014-2020/1
Ö 7
Wirtschaftsplan des Informatik-Betriebes Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0840/2014-2020
Ö 8
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0797/2014-2020/1
Ö 9
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2015/2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1046/2014-2020
Ö 10
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0996/2014-2020
Ö 11
Erhöhter Finanzierungsbedarf für die Sanierung des Freibads Gadderbaum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1334/2014-2020/1
Ö 12
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 2015

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1293/2014-2020
Ö 13
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept sowie Stellenplan 2015 mit Stellenübersichten

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1361/2014-2020
Ö 13.1
Anträge der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015
 
Ö 13.1.1
Antrag 1 - Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1299/2014-2020
Ö 13.1.2
Antrag 2 - Theater auf nationaler Bühne sichern - Keine Kürzung bei Kulturausgaben

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1302/2014-2020
Ö 13.1.3
Antrag 3 - Schulen ins 21. Jahrhundert bringen - Medienausstattung verbessern

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1303/2014-2020
Ö 13.1.4
Antrag 4 - Ohne Wachstum geht es nicht - Mehr Wirtschaftsförderung für Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1304/2014-2020
Ö 13.1.5
Antrag 5 - Transparenz in der Haushaltsführung erhöhen und nicht verringern - Keine Stellenstreichung im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1305/2014-2020
Ö 13.1.6
Antrag 6 - Unternehmerische Risiken der Stadt vermeiden, Gewerbeflächen schaffen

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1307/2014-2020
Ö 13.1.7
Antrag 7 - Besser investieren, effizienter wirtschaften

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1315/2014-2020
Ö 13.1.8
Antrag 8 - Verbesserte OGS-Finanzierung

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1316/2014-2020
Ö 13.1.9
Antrag 9 - Zeitnahe Vorstellung der HSK-Maßnahmen 2015

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1445/2014-2020
Ö 13.1.10
Antrag 10 - Verzicht auf Höherbewertungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1447/2014-2020
Ö 13.2
Anträge der BfB-Fraktion zum Haushalt 2015
 
Ö 13.2.1
Antrag 1 - Stellen des Büros für integrierte Sozialplanung

Beschluss: keine Abstimmung

 1308/2014-2020
Ö 13.2.2
Antrag 2 - Wiederbesetzungssperre von 6 Monaten

Beschluss: keine Abstimmung

 1309/2014-2020
Ö 13.3
Anträge der Fraktion Die Linke zum Haushalt 2015
 
Ö 13.3.1
Antrag 1 - Kosten der Unterkunft

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1310/2014-2020
Ö 13.3.2
Antrag 2 - Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1311/2014-2020
Ö 13.4
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2015

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 1318/2014-2020
Ö 13.5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen sowie der Gruppe Bürgernähe/Piraten zum Haushaltsplan 2015

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1313/2014-2020
Ö 13.5.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1446/2014-2020
Ö 14
Entwurf Jahresabschluss 2013 (Kernhaushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages 2012

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1322/2014-2020
Ö 15
Anpassungsbedarf des Gesellschaftsvertrages der Kunsthalle Bielefeld gem. GmbH an verschiedene Gesetzesänderungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1175/2014-2020
Ö 16
Gründung der Verkehrsgesellschaft Ahlen mbH

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1341/2014-2020
Ö 17
Grundschulverbund Wellensiekschule mit Grundschule Hoberge-Uerentrup

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1015/2014-2020
Ö 18
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 22 "Discounter Rabenhof/Stauferstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen/Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1086/2014-2020
Ö 19
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" Teilplan 2 für das Gebiet zwischen Detmolder Straße, Klusstraße, Promenade und Gartenstraße sowie 219. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Klusstraße und Gartenstraße" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Mitte -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 Teilplan 2
- Abschließender Beschluss zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1130/2014-2020
Ö 20
Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.1
Beschlussvorlage
 1325/2014-2020
Ö 20.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1325/2014-2020/1
Ö 21
Benennung von Delegierten und Gästen für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09.-11.Juni 2015 in Dresden

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0612/2014-2020/3
Ö 22
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 22.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1432/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31 Uhr
N 23
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