Sitzung
BWBV/047/2014
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
03.04.2014
Zeit
16:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.1.1
Überprüfung der Radverkehrsführung auf der Gotenstraße zwischen Gütersloher Straße und Gaswerkstraße/Stadtring
(TOP 1.1.2 vom 23.01.2014)
 
Ö 1.1.2
23. Änderung des Regionalplanes - schriftliche Bürgeranfragen vom 27.02.2014 - Teil 1 der Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1.3
Einrichtung einer ausreichenden Beleuchtung eines Fußweges
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 27.02.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Müllcontainer auf dem Wochenmarkt Brackwede Krefelder Straße/Stadtring
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 24.03.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7250/2009-2014
Ö 4.2
Blockierung des Kreuzungsbereiches Hauptstraße/Bodelschwinghstraße durch die Linie 1
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 24.03.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7253/2009-2014
Ö 4.3
BVO - Linie 88 - Bedienung der Bushaltestelle an der JVA - Bielefeld - Brackwede
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 27.03.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7274/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Situation Brackweder Bahnhof
(Antrag der CDU - Fraktion vom 24.03.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7225/2009-2014
Ö 5.2
Nutzungskonzept für die Aula der Realschule Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7230/2009-2014
Ö 5.3
Warndurchsage auf den Bahnsteigen des Brackweder Bahnhofs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7231/2009-2014
Ö 5.4
Errichtung von Aufstellflächen an der Bushaltestelle "Christinenbrunnen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7232/2009-2014
Ö 5.5
Kennzeichnung der Feuerwehrausfahrt in Ummeln
(Antrag der SPD - Fraktion vom 24.03.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7252/2009-2014
Ö 5.6
Mangelhafte Verkehrszeichen an Tunneleinfahrten im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag des Vertreters der FDP vom 24.03.2014)

Beschluss: zurückgezogen

 7255/2009-2014
Ö 5.7
Hauptstraßenkonferenz - Einbeziehung der Anfrage "Weiträumige Ausschilderung der Parkplätze im Zentrum Brackwedes"
(Antrag des Vertreters der FDP vom 24.03.2014)

Beschluss: zurückgezogen

 7256/2009-2014
Ö 6
Vorstellung der Leiterin der Grundschule Ummeln, Frau Silvia Szacknys-Kurhofer
 
Ö 7
Vorstellung der stellvertretenden Schulleiterin der Vogelruthschule, Frau Dilek Irmak
 
Ö 8
Information zur zukünftigen Ausgestaltung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, bezogen auf den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Pflegestützpunkt Bielefeld – Bericht zur Umsetzung des Konzeptes

Beschluss: 1. Lesung -

 7060/2009-2014
Ö 10
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7062/2009-2014
Ö 11
Förderung des Fuß- und Radverkehrs
hier: Darstellung der Ist-Situation und Vorschlag zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7193/2009-2014
Ö 12
Erschließungsvorhaben "Wohngebiet Auf den Hüchten"
Festlegung des Ausbaustandards für die neue Planstraße im Wohngebiet

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7218/2009-2014
Ö 13
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q24 "Queller-Alleestraße" - Teilplan C für eine Teilfläche nördlich/nordöstlich des Hengstweges
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7065/2009-2014
Ö 14
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Quelle – Alleestraße Teilplan C“ im Bebauungsplangebiet Nr. I/Q24 Teilplan C

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7151/2009-2014
Ö 15
Satzung über die Anordnng einer Veränderungssperre für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße
- Stadtbezirk Brackwede -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7100/2009-2014
Ö 16
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B 3a "Künnekestraße" für die Fläche des Gebietes nördlich der Brackweder Straße / östlich der Cansteinstraße / südlich der Heubergerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7101/2009-2014
Ö 17
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2014 - 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 7078/2009-2014
Ö 18
Änderung des Schulnamens der "Städt. Gesamtschule Brackwede, Sekundarstufe I und II, Bielefeld" in "GesamtSchule Quelle, Sekundarstufen I und II, Stadt Bielefeld“

Beschluss: Kenntnisnahme

 7167/2009-2014
Ö 19
Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld, - Sachstand zur Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 7235/2009-2014
Ö 20
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Brackweder Schweinemarkt 2014" vom 06.03.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
(Tischvorlage und Bericht der Verwaltung)
 
Ö 21
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeissitzung "Raumplanung Brackweder Realschule" vom 25.03.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
(wird zusammen behandelt mit dem TOP 22.3)
 
Ö 22
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 22.1
Bedienung der Justizvollzugsanstalten in Ummeln und der dazugehörigen Wohnsiedlung durch die Buslinie 88
(Beschluss vom 23.01.2014 mit der Drucksachen - Nr. 6813/2009 - 2014, TOP 6.3)
 
Ö 22.2
Fußgängerbrücke über den Stadtring - Treppenstraße/Stadtpark/Marktplatz
(Beschluss vom 27.02.2014 mit der Drucksachen - Nr. 7020/2009 - 2014, TOP 6.1)
 
Ö 22.3
Raumkonzept für die Brackweder Realschule
(Beschluss vom 27.02.2014, TOP 11)
 
Ö 22.4
Verschwenkung des Stadtrings (Beschluss vom 27.06.2013, TOP 4.7)
 
Ö 22.5
Änderung der Taktzeiten bei der Buslinie 28
(Beschluss vom 23.01.2014, Drucksachen - Nr.: 6849/2009 - 2014)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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N 30
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N 30.1
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N 30.2
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N 30.3
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N 31
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N 32
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N 33
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N 33.1
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N 33.2
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N 34
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