Bezirksvertretung Brackwede - 03.04.2014 - 16:00-21:05 Uhr

Sitzung
BWBV/047/2014
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
03.04.2014
Zeit
16:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen

 
Ö 1.1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

 
Ö 1.1.1

Überprüfung der Radverkehrsführung auf der Gotenstraße zwischen Gütersloher Straße und Gaswerkstraße/Stadtring
(TOP 1.1.2 vom 23.01.2014)

 
Ö 1.1.2

23. Änderung des Regionalplanes - schriftliche Bürgeranfragen vom 27.02.2014 - Teil 1 der Einwohnerfragestunde

 
Ö 1.1.3

Einrichtung einer ausreichenden Beleuchtung eines Fußweges

 
Ö 1.2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 27.02.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

 
Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Müllcontainer auf dem Wochenmarkt Brackwede Krefelder Straße/Stadtring
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 24.03.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7250/2009-2014
Ö 4.2

Blockierung des Kreuzungsbereiches Hauptstraße/Bodelschwinghstraße durch die Linie 1
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 24.03.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7253/2009-2014
Ö 4.3

BVO - Linie 88 - Bedienung der Bushaltestelle an der JVA - Bielefeld - Brackwede
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 27.03.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7274/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Situation Brackweder Bahnhof
(Antrag der CDU - Fraktion vom 24.03.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7225/2009-2014
Ö 5.2

Nutzungskonzept für die Aula der Realschule Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7230/2009-2014
Ö 5.3

Warndurchsage auf den Bahnsteigen des Brackweder Bahnhofs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7231/2009-2014
Ö 5.4

Errichtung von Aufstellflächen an der Bushaltestelle "Christinenbrunnen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7232/2009-2014
Ö 5.5

Kennzeichnung der Feuerwehrausfahrt in Ummeln
(Antrag der SPD - Fraktion vom 24.03.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7252/2009-2014
Ö 5.6

Mangelhafte Verkehrszeichen an Tunneleinfahrten im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag des Vertreters der FDP vom 24.03.2014)

Beschluss: zurückgezogen

 7255/2009-2014
Ö 5.7

Hauptstraßenkonferenz - Einbeziehung der Anfrage "Weiträumige Ausschilderung der Parkplätze im Zentrum Brackwedes"
(Antrag des Vertreters der FDP vom 24.03.2014)

Beschluss: zurückgezogen

 7256/2009-2014
Ö 6

Vorstellung der Leiterin der Grundschule Ummeln, Frau Silvia Szacknys-Kurhofer

 
Ö 7

Vorstellung der stellvertretenden Schulleiterin der Vogelruthschule, Frau Dilek Irmak

 
Ö 8

Information zur zukünftigen Ausgestaltung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, bezogen auf den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9

Pflegestützpunkt Bielefeld – Bericht zur Umsetzung des Konzeptes

Beschluss: 1. Lesung -

 7060/2009-2014
Ö 10

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7062/2009-2014
Ö 11

Förderung des Fuß- und Radverkehrs
hier: Darstellung der Ist-Situation und Vorschlag zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7193/2009-2014
Ö 12

Erschließungsvorhaben "Wohngebiet Auf den Hüchten"
Festlegung des Ausbaustandards für die neue Planstraße im Wohngebiet

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7218/2009-2014
Ö 13

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q24 "Queller-Alleestraße" - Teilplan C für eine Teilfläche nördlich/nordöstlich des Hengstweges
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7065/2009-2014
Ö 14

Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Quelle – Alleestraße Teilplan C“ im Bebauungsplangebiet Nr. I/Q24 Teilplan C

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7151/2009-2014
Ö 15

Satzung über die Anordnng einer Veränderungssperre für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße
- Stadtbezirk Brackwede -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7100/2009-2014
Ö 16

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B 3a "Künnekestraße" für die Fläche des Gebietes nördlich der Brackweder Straße / östlich der Cansteinstraße / südlich der Heubergerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7101/2009-2014
Ö 17

Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2014 - 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 7078/2009-2014
Ö 18

Änderung des Schulnamens der "Städt. Gesamtschule Brackwede, Sekundarstufe I und II, Bielefeld" in "GesamtSchule Quelle, Sekundarstufen I und II, Stadt Bielefeld“

Beschluss: Kenntnisnahme

 7167/2009-2014
Ö 19

Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld, - Sachstand zur Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 7235/2009-2014
Ö 20

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Brackweder Schweinemarkt 2014" vom 06.03.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
(Tischvorlage und Bericht der Verwaltung)

 
Ö 21

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeissitzung "Raumplanung Brackweder Realschule" vom 25.03.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
(wird zusammen behandelt mit dem TOP 22.3)

 
Ö 22

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 22.1

Bedienung der Justizvollzugsanstalten in Ummeln und der dazugehörigen Wohnsiedlung durch die Buslinie 88
(Beschluss vom 23.01.2014 mit der Drucksachen - Nr. 6813/2009 - 2014, TOP 6.3)

 
Ö 22.2

Fußgängerbrücke über den Stadtring - Treppenstraße/Stadtpark/Marktplatz
(Beschluss vom 27.02.2014 mit der Drucksachen - Nr. 7020/2009 - 2014, TOP 6.1)

 
Ö 22.3

Raumkonzept für die Brackweder Realschule
(Beschluss vom 27.02.2014, TOP 11)

 
Ö 22.4

Verschwenkung des Stadtrings (Beschluss vom 27.06.2013, TOP 4.7)

 
Ö 22.5

Änderung der Taktzeiten bei der Buslinie 28
(Beschluss vom 23.01.2014, Drucksachen - Nr.: 6849/2009 - 2014)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 24.1

gesperrte Information

 
N 24.2

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 25.1

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

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N 28

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N 29

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N 30

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N 30.1

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N 30.2

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N 30.3

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N 33

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N 33.1

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N 34

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