Bezirksvertretung Mitte - 03.04.2014 - 17:00-21:35 Uhr

Sitzung
BVMi/067/2014
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
03.04.2014
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift über die 63. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 21.10.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift über die 66. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 06.03.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Klosterplatz - Toilettenanlage
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.03.2014 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7237/2009-2014
Ö 4.2

Altstadt und City - Inbetriebnahme der Brunnen
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.03.2014 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7239/2009-2014
Ö 4.3

Bunnemannplatz - Bänke
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.03.2014 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7241/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Parkmöglichkeiten für Kunden an Tagen des Ostmarkts
(Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2014 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7243/2009-2014
Ö 5.2

Ausbesserung des schadhaften Pflasterbelags und Nachbesserung der Auffüllung der Gelbgrantflächen der Baumscheiben auf dem Klosterplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7244/2009-2014
Ö 5.3

Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zum Planungsstand der Linie 5 in den Streckenabschnitten von Jahnplatz bis Radrennbahn

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7247/2009-2014
Ö 5.4

Antrag zur Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.03.2014)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7270/2009-2014
Ö 6

Raumkonzept Kuhloschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 7222/2009-2014
Ö 7

Vorstellung der Vorentwurfsplanung „Mensaerweiterung in der Stapenhorstschule sowie damit verbundener Anbau bei gleichzeitigem inklusionsgerechten Umbau
(Mündlicher Bericht)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Gestaltung der öffentlichen Freiflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. III/3/98.00 "Frachtstraße" Teilplan A

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7152/2009-2014
Ö 9

Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Eckendorfer Straße, östlich der Ziegelstraße und nördlich der Straße An der Landwehr (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/05.01 "Nienhagener Straße")
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7162/2009-2014
Ö 10

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 "Mittelstraße" für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße
Einstellung des FNP-Verfahrens
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7093/2009-2014
Ö 11

Vorhaben von besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung
Bebauungskonzept "Neubau Hotel und Bürogebäude am Neumarkt"
auf Grundlage des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.00 "Wochenmarktgelände"
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7224/2009-2014
Ö 12

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III / 3 / 47.10 "Quartier ehemaliges Postfachzentrum" für das Gebiet nördlich der Nahariyastraße / Am Bahnhof zwischen den Bahngleisen im Westen und einschließlich der Herforder Straße im Osten im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7115/2009-2014
Ö 13

Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/ 3/ 90.00 "Bleichstraße/ Ecke Am Stadtholz" für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7164/2009-2014
Ö 14

Trinkwasserspender - 125 Jahre Bielefelder Wasserversorgung 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7229/2009-2014
Ö 15

Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld, - Sachstand zur Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 7235/2009-2014
Ö 16

Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld
- Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7240/2009-2014
Ö 17

Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2014 - 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 7078/2009-2014
Ö 18

Förderung des Fuß- und Radverkehrs
hier: Darstellung der Ist-Situation und Vorschlag zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7193/2009-2014
Ö 19

Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7179/2009-2014
Ö 20

Adenauerplatz, Artur-Ladebeck-Straße zw. Kreuzstraße und Johannistal
hier: Fahrbahndeckensanierung, Verbreiterung Radfahrstreifen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7177/2009-2014
Ö 21

Einrichtung einer Querungshilfe und Aufmarkieren von Radverkehrsanlagen auf der Hermann-Delius-Straße sowie am nördlichen Knoten Bleichstraße/Wilhelm-Bertelsmann-Straße (im Nachgang zu einer geplanten Deckensanierung)
Auftrag zur Überplanung derWilhelm-Bertelsmann-Straße in vergleichbarer Weise

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7160/2009-2014
Ö 22

Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung um das Gebiet P (Meller Straße)

 7209/2009-2014
Ö 23

Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 24

Beleuchtung Sparrenburg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 24.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

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N 31

gesperrte Information

 
N 32

gesperrte Information

 
N 32.1

gesperrte Information

 
N 32.2

gesperrte Information

 
N 32.3

gesperrte Information

 
N 32.4

gesperrte Information

 
N 32.5

gesperrte Information

 
N 32.6

gesperrte Information

 
N 32.7

gesperrte Information

 
N 32.8

gesperrte Information

 
N 32.9

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N 33

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information