Sitzung
BVJö/036/2013
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
05.09.2013
Zeit
15:30-21:50 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die 32. gem. Sondersitzung der BVen und der 34. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 20.06.2013
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen für die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6063/2009-2014
Ö 6
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5840/2009-2014
Ö 7
Änderungen im Baugesetzbuch und der Baunutzungsverordnung durch das "Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6052/2009-2014
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/ J 32 "Peppmeierssiek" für das Gebiet nördlich der Straße Peppmeierssiek, östlich der Flurstücke 1003, 832, 921, 942, 922 und südlich des Bachlaufes Jölle gem. § 2 (1) BauGB sowie 227. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche Peppmeierssiek" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss
Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan
Beschluss zur Prüfungsdichte Umweltbericht
Beschluss zur Durchführung der frühezigen Beteiligungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4253/2009-2014/1
Ö 9
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr.II/J 36 "Wohnen am Nagelsholz" für das Gebiet nördlich der Bargholzstraße, östlich der Straße Nagelsholz, südlich des Flurstücks 1814 und westlich der Flurstücke 732, 1735 und 1736 gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5772/2009-2014
Ö 10
Spenger Straße (L 783) zwischen Ortseingang und dem Knotenpunkt Spenger Straße / öllenbecker Straße / Dorfstraße / Beckendorfstraße
Hier: Anlage von Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6129/2009-2014
Ö 11
Festlegung einer neuen Straßenbeleuchtung an der Amtsstraße zwischen Volkeningstraße und Amtsstraße Haus Nummer 28, sowie einer neuen Beleuchtung des Marktplatzes an der Amtsstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6058/2009-2014
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion, die Haltestelle "Jöllenbeck Dorf" in "Seidenweberei Wertheimer" umzubenennen

Beschluss: zurückgezogen

 6145/2009-2014
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion, den Fahrradständer vor dem Amt Jöllenbeck durch die modernen in der gesamten Stadt einheitlichen Bügel zu ersetzen

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6146/2009-2014
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information