Sitzung
BVSe/040/2013
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
11.09.2013
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Senne (gemeinsame Sondersitzung) am 22.05.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 27.06.2013

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Senne (gemeinsame Sondersitzung mit weiteren Gremien) am 02.07.2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der BfB zur Änderung des Flächennutzungsplans "Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6191/2009-2014
Ö 6.2
Anfrage der BfB zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der L788 (Osningstraße)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6192/2009-2014
Ö 6.3
Anfrage der BfB zur Tagesbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: Kenntnisnahme

 6193/2009-2014
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu Forstmaßnahmen auf Hof Bekel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6194/2009-2014
Ö 7.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Berichterstattung zu Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6195/2009-2014
Ö 8
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: vertagt

 5840/2009-2014
Ö 9
4. Änderung des Landschaftsplanes Bielefeld - Senne zur Erweiterung des Naturschutzgebietes 2.1-6 "Kampeters Kolk" und zur Ausweisung des Naturschutzgebietes 2.1-23 "Rieselfelder Windel"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5969/2009-2014
Ö 10
Änderungen im Baugesetzbuch und der Baunutzungsverordnung durch das "Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6052/2009-2014
Ö 11
Zusatzfahrten auf der Buslinie 83

Beschluss: Kenntnisnahme

 6093/2009-2014
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information