Sitzung
FPA/046/2013
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus)
Datum
04.06.2013
Zeit
16:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 07.05.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Erwartete Veränderungen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis zum Jahr 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 5779/2009-2014
Ö 5
Projekt KI>>GS - Übergang KiTa - Grundschule
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5696/2009-2014
Ö 6
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Naturkunde-Museum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5565/2009-2014
Ö 7
Änderung der Benutzungsordnungen und Gebührensatzungen der Stadt Bielefeld für die Stadtbibliothek sowie das Institut Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5585/2009-2014
Ö 8
6. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5658/2009-2014
Ö 9
Prüfauftrag Abgabe von Städtischen Kindertageseinrichtungen an freie Träger

Beschluss: Kenntnisnahme

 5688/2009-2014
Ö 10
Einrichtung von drei zusätzlichen Stellen im Bereich des Verkehrsüberwachungsdienstes
- auch als Beitrag zur Haushaltsoptimierung 2013 ff -

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5694/2009-2014
Ö 11
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information