SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 04.06.2013

Sitzung

FPA/046/2013

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus)

Datum

04.06.2013

Zeit

16:00-16:35 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

anlage1 0000

anlage2 0000

5779/2009-2014

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

5696/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Entgeltordnung der Stadt Bielefeld Namu

5565/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1. Änderungssatzung Benutzungsordnung und Gebührensatzung für das Institut Stadtarchiv und Landesgesch. Bibliothel

Benutzungsordnung und Gebührensatzung für das Institut Stadtbibliothek

5585/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage zur 6

5658/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Informationsvorlage

5688/2009-2014

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

5694/2009-2014

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 07.05.2013

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 TexteAnfragen

Ö 4 VO3 Dok.TexteErwartete Veränderungen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis zum Jahr 2016

Ö 5 VO1 Dok.TexteProjekt KI>>GS - Übergang KiTa - GrundschuleNachbewilligung von Haushaltsmitteln

Ö 6 VO2 Dok.TexteÄnderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Naturkunde-Museum

Ö 7 VO3 Dok.TexteÄnderung der Benutzungsordnungen und Gebührensatzungen der Stadt Bielefeld für die Stadtbibliothek sowie das Institut Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Ö 8 VO2 Dok.Texte6. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Ö 9 VO1 Dok.TextePrüfauftrag Abgabe von Städtischen Kindertageseinrichtungen an freie Träger

Ö 10 VO1 Dok.TexteEinrichtung von drei zusätzlichen Stellen im Bereich des Verkehrsüberwachungsdienstes- auch als Beitrag zur Haushaltsoptimierung 2013 ff -

Ö 11 TexteUnterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information