Sitzung
BVGa/041/2013
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld, Löschabteilung Gadderbaum/Bethel, Quellenhofweg 36
Datum
12.09.2013
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 1.1
(Provisorischer) Fußgängerüberweg am Königsweg
 
Ö 1.2
PENNY Markt am Eggeweg
 
Ö 1.3
Kanalbaumaßnahmen am Eggeweg
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils von Niederschriften vorangegangener Sitzungen der Bezirksvertretung Gadderbaum
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 22.05.2013

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 20.06.2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2.3
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 02.07.2013

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 2.4
Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 11.07.2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Regenrückhaltung am Bolbrinker
(Anfrage von Herrn Spilker [FDP] vom 08.07.2013)

Beschluss: 1. Lesung -

6000/2009-2014
Ö 4.2
Nichtöffentlichkeit von Sitzungen, hier: Verletzung der Verschwiegenheitspflicht
(Anfrage von Herrn Spilker [FDP} vom 08.07.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

6001/2009-2014
Ö 4.3
Gefährliche Situationen am ampelgesicherten Fußgängerüberweg an der Stadtbahnhaltestelle „Friedrich-List-Straße“
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.07.2013)

Beschluss: 1. Lesung -

6199/2009-2014
Ö 4.4
Verkehrsberuhigung auf dem Eggeweg
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.09.2013)

Beschluss: 1. Lesung -

6196/2009-2014
Ö 4.5
Piktogramme "Tempo 30" auf dem Eggeweg
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.2013)

Beschluss: 1. Lesung -

6198/2009-2014
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen für die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6063/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 7
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

5840/2009-2014
Ö 8
Änderungen im Baugesetzbuch und der Baunutzungsverordnung durch das "Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts"

Beschluss: Kenntnisnahme

6052/2009-2014
Ö 9
Zusatzfahrten auf der Buslinie 83

Beschluss: Kenntnisnahme

6093/2009-2014
Ö 10
Aktuelle Situation auf dem Wohnmobilstellplatz am Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Mängel im Gadderbaumer Radverkehrsnetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Schäden am sanierten Sportpark Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Freibad Gadderbaum - Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Auswirkungen der Haushaltssperre auf den Bezirkshaushalt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Verwendung der Sondermittel des Stadtbezirks Gadderbaum in 2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Erhalt der Bürgerberatungsfiliale Gadderbaum - Beschluss vom 21.03.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information