Bezirksvertretung Gadderbaum - 12.09.2013 - 17:00-20:25 Uhr

Sitzung
BVGa/041/2013
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld, Löschabteilung Gadderbaum/Bethel, Quellenhofweg 36
Datum
12.09.2013
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 1.1

(Provisorischer) Fußgängerüberweg am Königsweg

 
Ö 1.2

PENNY Markt am Eggeweg

 
Ö 1.3

Kanalbaumaßnahmen am Eggeweg

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils von Niederschriften vorangegangener Sitzungen der Bezirksvertretung Gadderbaum

 
Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 22.05.2013

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 20.06.2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 02.07.2013

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 2.4

Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 11.07.2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Regenrückhaltung am Bolbrinker
(Anfrage von Herrn Spilker [FDP] vom 08.07.2013)

Beschluss: 1. Lesung -

 6000/2009-2014
Ö 4.2

Nichtöffentlichkeit von Sitzungen, hier: Verletzung der Verschwiegenheitspflicht
(Anfrage von Herrn Spilker [FDP} vom 08.07.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6001/2009-2014
Ö 4.3

Gefährliche Situationen am ampelgesicherten Fußgängerüberweg an der Stadtbahnhaltestelle „Friedrich-List-Straße“
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.07.2013)

Beschluss: 1. Lesung -

 6199/2009-2014
Ö 4.4

Verkehrsberuhigung auf dem Eggeweg
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.09.2013)

Beschluss: 1. Lesung -

 6196/2009-2014
Ö 4.5

Piktogramme "Tempo 30" auf dem Eggeweg
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.2013)

Beschluss: 1. Lesung -

 6198/2009-2014
Ö 5

Dringlichkeitsentscheidungen für die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6063/2009-2014
Ö 6

Anträge

 
Ö 7

230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5840/2009-2014
Ö 8

Änderungen im Baugesetzbuch und der Baunutzungsverordnung durch das "Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6052/2009-2014
Ö 9

Zusatzfahrten auf der Buslinie 83

Beschluss: Kenntnisnahme

 6093/2009-2014
Ö 10

Aktuelle Situation auf dem Wohnmobilstellplatz am Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11

Mängel im Gadderbaumer Radverkehrsnetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Schäden am sanierten Sportpark Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13

Freibad Gadderbaum - Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Auswirkungen der Haushaltssperre auf den Bezirkshaushalt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15

Verwendung der Sondermittel des Stadtbezirks Gadderbaum in 2013

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 16.1

Erhalt der Bürgerberatungsfiliale Gadderbaum - Beschluss vom 21.03.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information