Sitzung
BB/039/2013
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
25.09.2013
Zeit
09:00-11:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Projekt "Weiterentwicklung der Kulturstadt Bielefeld - Kulturentwicklungsplanung für Bielefeld" Vorlage des erarbeiteten Kulturentwicklungskonzepts
Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Witthaus, Dezernat 2

Beschluss: Kenntnisnahme

 6186/2009-2014
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 26.06.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Vertreter/innen des Beirates für Behindertenfragen in der Steuerungsgruppe zur Umsetzung der schulischen Inklusion in Bielefeld
 
Ö 4.2
Barrierefreiheit im ÖPNV
 
Ö 4.3
Neuer Entwurf einer Mindestgrößenverordnung für Förderschulen
 
Ö 4.4
Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde
 
Ö 4.5
Wochenmarkt auf dem Rathausplatz
 
Ö 4.6
Bielefelder Notfallnummern
 
Ö 4.7
Info-Brief: Demographie (9)
 
Ö 4.8
Frauennotruf bietet Hilfe für hörgeschädigte Frauen bei sexueller Gewalt
 
Ö 4.9
Wegweiser für Zugreisende mit eingeschränkter Mobilität
 
Ö 4.10
Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen
 
Ö 4.11
Düsseldorfer Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern zum Reformprozess der Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderung
 
Ö 4.12
Neuer Teilhabebericht des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
 
Ö 4.13
Veranstaltungshinweise
 
Ö 4.14
Soziale Arbeit 2013 - Aktuelle Konfliktfelder in der sozialen Arbeit - Was tun?
 
Ö 4.15
Tag der Gehörlosen 2013 - 25 Jahre Gebärdensprache in Europa
 
Ö 4.16
Mitteilungen der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Erstellung eines Bielefelder Inklusionsplanes
- Beantwortung der Anfrage vom 26.06.2013 -
Herr Wörmann und Herr Burkat, Büro für Integrative Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 5225/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Teilnahme am Schulversuch Primus-Schule

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6232/2009-2014
Ö 6.2
Schwerlastverkehr auf der Brockhagener Straße in Bielefeld-Ummeln im Zuge der Durchfahrtsperre in Halle/Westfalen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6219/2009-2014
Ö 6.3
Erläuterungen zum Bescheid über die Gewährung von Grundsicherungsleistungen in leichter Sprache

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6230/2009-2014
Ö 6.4
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes - Barrierefreiheit im ÖPNV

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6239/2009-2014
Ö 7
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme und des Beirates)
 
Ö 8
Bürgersprechstunde des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 9
Zielplanungsprozess 2013 im Dezernat 5-Soziales, hier: Zielmatrix 1. Tertialberichterstattung
Berichterstattung: Herr Wörmann, Büro für Integrative Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 5943/2009-2014
Ö 10
Zielplanungsprozess 2013 im Dezernat 5-Soziales, hier: Zielmatrix 1. Tertialberichterstattung
Berichterstattung:

Beschluss: Kenntnisnahme

 5945/2009-2014
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12
Bericht an die Presse