Bezirksvertretung Brackwede - 30.08.2012 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung
BVBw/029/2012
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
30.08.2012
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen

 
Ö 1.1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

 
Ö 1.1.1

Antwort auf das Anliegen einer Anwohnerin der Siedlung "Südwestfeld" zur Winterstraße
(TOP 3.1 der Sitzung vom 28.06.2012)

 
Ö 1.2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 28.06.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

 
Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Wiedereröffnung des Haltepunktes "Brackwede - Süd" der Sennebahn
(Anfrage der Vertreterin der Die Linke vom 16.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4543/2009-2014
Ö 4.2

Tempo 30-Zone in der Cheruskerstraße
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4556/2009-2014
Ö 4.3

Begrenzungspfähle entlang der Kasseler Straße
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4558/2009-2014
Ö 4.4

Renovierung des Brackweder Stadions
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4559/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Bebauungsplan "Alleestraße" - Teilplan C - Renovierungsarbeiten im Teilplan A und B
(Antrag des Vertreters der FDP vom 14.08.2012)

Beschluss: nicht beraten

 4534/2009-2014
Ö 5.2

Haltepunkt Brackwede - Süd der Sennebahn
(Antrag der CDU - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 4560/2009-2014
Ö 5.3

Adventsmeile auf der Hauptstraße in Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4561/2009-2014
Ö 5.4

Hundefreilauffläche im Stadtpark II in Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7

 4562/2009-2014
Ö 5.5

Bericht zum Zustand der Feuerwehrgerätehäuser im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der SPD - Fraktion vom 20.08.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4563/2009-2014
Ö 6

Vorstellung der Arbeit des Vereins Freunde Atatürks im Nazim Hikmet Haus

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7

Erster kommunaler Lernreport der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 4350/2009-2014
Ö 8

LKW Lenkungskonzept

Beschluss: Kenntnisnahme

 4161/2009-2014
Ö 9

Anlage eines Radfahrschutzstreifens linksseitig auf der Carl-Severing-Straße
-stadtauswärts-

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4367/2009-2014
Ö 10

Konzept "Grüne Wege Brackwede"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4473/2009-2014
Ö 11

Erstaufstellung des Bebauungsplanes I/Q24 "Quelle-Alleestraße" - Teilplan C für eine
Teilfläche nördlich/nordöstlich des Hengstweges
-Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 4504/2009-2014
Ö 12

Entscheidung über die Ergebnisse der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 21.08.2012, soweit in öffentlicher Sitzung möglich

Beschluss: vertagt

 
Ö 13

Entscheidung über die Ergebnisse der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Haushalt und Grün" vom 21.08.2012, soweit in öffentlicher Sitzung möglich

 
Ö 13.1

Weiteres Vorgehen beim Grünflächenkonzept/Entwicklung einer Musterpflegefläche für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2

Verschiedenes

 
Ö 13.2.1

Glascontainer am Stadtpark I

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2.2

Erneuerung der Klinkerwege im Stadtpark I

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2.3

Weiterplanung/Umsetzung/Umgestaltung der Treppenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.2.4

Bereisung von "Musteranlagen" im Frühjahr 2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Eisenbahntunnel Cheruskerstraße
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 19.01.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Feinstaubbelastung in Ummeln
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 31.05.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3

Parkplätze4 am Krankenhaus "Rosenhöhe"
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 26.04.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 20.1

gesperrte Information

 
N 20.2

gesperrte Information

 
N 20.3

gesperrte Information

 
N 20.4

gesperrte Information

 
N 20.5

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information