Sitzung
BVJö/023/2012
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
19.04.2012
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 08.03.2012
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 35 "Solarpark Deponie Nunnensiek" für das Gebiet westlich der Westerengerstraße, südlich der Gemeindegrenze zu Enger sowie 225. Änderung des Flächennutzungsplanes "Fläche für Versorgungseinrichtung - Photovoltaik Deponie Nunnensiek" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan (225. Änderung)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4023/2009-2014
Ö 6
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2012 für das Bezirksamt Jöllenbeck Beratung des Bezirksbudgets für 2012 für den Stadtbezirk Jöllenbeck (Vorlage wurde bereits zugeschickt)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3871/2009-2014
Ö 7
Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen und Kanalbau-Maßnahmen 2013 ff im Stadtgebiet Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3942/2009-2014
Ö 8
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2012-2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 3958/2009-2014
Ö 9
Kulturprogramm 2012 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3943/2009-2014
Ö 10
Antrag der BfB an die Eigentümer des ehem. Alcina-Geländes zu appelieren, zwischen den beiden Parkplätzen vom Aldi und Jibi eine Verbindung durch eine Überfahrt zu schaffen

Beschluss: abgesetzt

 3938/2009-2014
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, die Besichtigungen von öffentlichen Einrichtungen in Jöllenbeck durch Mitglieder der Bezirksvertretung wieder einzuführen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4036/2009-2014
Ö 12
Wahl des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information