Sitzung
BVSst/029/2012
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
08.11.2012
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 13.09.2012

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bericht des Leiters der Polizeiwache Süd - Erhard Küster

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Umweltgefährdung durch Speditionen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4895/2009-2014
Ö 5.2
Mülltonnentransportservice

Beschluss: Kenntnisnahme

 4896/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Nachtbus für die Sennestädter Außenbezirke

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4898/2009-2014
Ö 6.2
Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen in Bielefeld

Beschluss: vertagt

 4899/2009-2014
Ö 7
Programm des Kulturkreises im Jahr 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Bericht über "SONNE" - Soziales Netzwerk Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Bericht - "Sanierung Sporthalle Brüder-Grimm-Schule"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Entwicklung und konkrete Planung Ausbau U3

Beschluss: Kenntnisnahme

 4605/2009-2014
Ö 11
Neuaustellung des Bebauungsplanes Nr. I / St 46 "Am Buschhof" für Teilflächen des Gebietes südlich der Straße Am Buschhof westlich der Paderborner Straße (L 756)
- Stadtbezirk Sennestadt -
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4641/2009-2014
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 47 "Sonstiges Sondergebiet Hansestraße" für das Gebiet zwischen Paderborner Straße, Hansestraße und dem Autobahnzubringer zur A 2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -- 2. Entwurf

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 4731/2009-2014
Ö 13
Sportentwicklungsplanung
hier: Umsetzung der Empfehlungen zur Entwicklung der Großspielfelder für den Fußballsport

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4854/2009-2014
Ö 14
32. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Sennestadt)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4756/2009-2014
Ö 15
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2013 für das Bezirksamt Sennestadt, Beratung des Bezirksbudgets 2013 für den Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: 1. Lesung -

 4878/2009-2014
Ö 16
Wirtschaftsplan 2013 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4826/2009-2014
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information