Sitzung
BVMi/041/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
21.06.2012
Zeit
17:00-23:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.05.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Schwerlastverkehre in der Stapenhorststraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2012 - liegt bei)
4339/2009-2014
Ö 4.2
Verkehrsführung auf der Arndtstraße im Bereich Emil-Gross-Platz
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2012 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

4340/2009-2014
Ö 4.3
Sondernutzung von Stellplätzen im Stadtbezirk Mitte
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2012 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

4341/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Ordnung des Schilderwaldes am Burgsteig im Grenzbereich der Stadtbezirke Gadderbaum und Mitte - Bereich Gilead II
(Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2012 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

4342/2009-2014
Ö 6
Bericht zum Verfahrensstand der beabsichtigten Sperrung der B 68 in Halle für den Schwerlastverkehr und die damit verbundenen Auswirkungen auf Bielefeld mit dem Schwerpunkt Stadtbezirk Mitte
(TOP auf Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2012)
 
Ö 7
Sachstandsbericht zu den aktuellen Ausgrabungen auf der Sparrenburg, den Schlussfolgerungen aus dem Fledermausgutachten und über die im Rahmen der Infoveranstaltung geäußerten wie auch der zwischenzeitlich schriftlich eingereichten Bedenken und Anregungen der Bürgerschaft zum Sparrenburgkonzept
(TOP auf Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2012)
 
Ö 7.1
Umsetzung der Maßnahmen des "Konzeptes zur Entwicklung der Burg - und Festungsanlage Sparrenburg " bis Ende 2013

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4263/2009-2014
Ö 8
Umsetzungsplanung zum Ausbau von Kindertagesstätten
hier: Standortfrage
Mündlicher Berichterstattung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Zukünftige Nutzungen des Geländes des ehemaligen Container Bahnhofes Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

4298/2009-2014
Ö 10
Masterplan Innenstadt Bielefeld - Einleitung des Verfahrens

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

4365/2009-2014
Ö 11
Darstellung der Folgekosten für die diesjährigen IJGD Maßnahme "Spielplatz Nordpark" und der Kosten des 2. Bauabschnittes gemäß Anfrage der Bezirksvertretung vom 24.05.2012

Beschluss: Kenntnisnahme

4305/2009-2014
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/61.00 "Parkhaus" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet östlich der Kavalleriestraße und nördlich der Friedrich-Ebert-Straße sowie westlich des van-Randenborgh-Weges (Gemarkung Bielefeld, Flur 73, Flurstück 57)
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4220/2009-2014
Ö 13
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/58.00 "Am Klinikum Mitte" für das Gebiet begrenzt durch die Straßen Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße, Fröbelstraße und der Straße Ehlentruper Weg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4221/2009-2014
Ö 14
LKW Lenkungskonzept

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

4161/2009-2014
Ö 15
Umgestaltung der Otto-Brenner-Straße zwischen Haus Nr. 238 und Detmolder Straße sowie der Osningstraße zwischen Detmolder Straße und Haus Hr. 86 im Rahmen der geplanten Fahrbahndeckensanierungen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4317/2009-2014
Ö 16
Einführung Parkraumbewirtschaftung im Bereich der Städtischen Kliniken Bielefeld Mitte/ Eduard-Windhorst-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4319/2009-2014
Ö 17
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 26.3
gesperrte Information
 
N 26.4
gesperrte Information
 
N 26.5
gesperrte Information
 
N 26.6
gesperrte Information
 
N 26.7
gesperrte Information
 
N 26.8
gesperrte Information
 
N 26.9
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information