Bezirksvertretung Mitte - 24.05.2012 - 17:00-22:35 Uhr

Sitzung
BVMi/040/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
24.05.2012
Zeit
17:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 29.03.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 29.03.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.04.2012

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Pflege und Instandhaltung des Altstadtpflasters
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.05.2012 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4182/2009-2014
Ö 4.2

Jugendzentrum Niedermühlenkamp
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2012 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4199/2009-2014
Ö 4.3

Kontrolle der Einhaltung der Auflagen zur Sicherung des Ruhebedürfnisses der Wohnbevölkerung
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4210/2009-2014
Ö 4.4

Verkehrssituation auf der Oldentruper Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4211/2009-2014
Ö 4.5

Zielrealisierung der "Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes im Sanierungsgebiet Ravensberger Spinnerei / Webereistraße und Umgebung - östliche Innenstadt"
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4214/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Straßenbeleuchtung in der Althoffstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2012 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4181/2009-2014
Ö 6

Bericht zum Stand der Umsetzung der Sanierung der Weser-Lutter
(Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion - s. beigefügtes Schreiben)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7

Der Hauptwochenmarkt auf dem Kesselbrink nach dessen Fertigstellung

Beschluss: Kenntnisnahme

 4183/2009-2014
Ö 8

Ravensberger Park - Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Eingangssituation im Bereich der August-Bebel-Straße/ Werner-Bock-Straße und des Spielbereiches westlich des Wiesenbades

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4000/2009-2014
Ö 8.1

Ravensberger Park - Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Eingangssituation im Bereich der August-Bebel-Straße/Werner-Bock-Straße und des Spielbereiches westlich des Wiesenbades

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4000/2009-2014/1
Ö 9

Entwurfsplanung zum Finkenbachgrünzug

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4148/2009-2014
Ö 10

Vorstellung der Planung des Internationalen Jugendgemeinschaftsdienstes (IJGD)
Mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11

Errichtung eines mobilen, urbanen Nachbarschafts-Biogartens auf dem Neumarkt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4176/2009-2014
Ö 12

Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Eckendorfer Straße, östlich der Ziegelstraße und nördlich der Straße An der Landwehr (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/05.01 "Nienhagener Straße")
- Stadtbezirk Mitte -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4063/2009-2014
Ö 13

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/3/32.00 (Gebiet Albrechtstraße / Bahngelände / Buddestraße / August-Bebel-Straße) für die Teilfläche des Gebietes südlich der Buddestraße, westlich der Walther-Rathenau-Straße, östlich der August-Bebel-Straße
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4074/2009-2014
Ö 14

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/30.01 "Feldstraße / Petristraße" für eine östliche Teilfläche des Gebietes südlich des Finkenbaches, westlich der Feldstraße und nördlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- St adtbezirk Mitte -
Entwurf zur 2. Offenlegung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4162/2009-2014
Ö 15

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Niederwall / Parallelstraße von Am Bach bis Steinstraße, einschließl. Steinstr. von Niederwall bis Renteistr.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3614/2009-2014
Ö 16

Markierungslösung an der Einmündung Lohbreite in die Bleichstraße im Rahmen der Deckensanierung

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4115/2009-2014
Ö 17

Markierung von Radverkehrsanlagen in der Hermannstraße in den Knotenpunktsbereichen Hermannstraße/Turnerstraße und Hermannstraße/August-Bebel-Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4160/2009-2014
Ö 18

Lärmmindernde Maßnahmen auf dem Ostwestfalendamm

Beschluss: Kenntnisnahme

 4152/2009-2014
Ö 19

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 26.1

gesperrte Information

 
N 26.2

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information