Sitzung
BVSt/028/2012
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Gesamtschule Stieghorst (Forum Haus 2)
Datum
15.11.2012
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 27.09.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Auswirkungen des Gesetzentwurfes NRW zum Nichtraucherschutz auf den Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: Kenntnisnahme

4861/2009-2014
Ö 4.2
Beleuchtung der Rad-/Gehwegverbindung zwischen der Dirschauer Straße und der Detmolder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

4942/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Umnutzung und Ertüchtigung des Sportplatzes Grundschule Hillegossen

Beschluss: keine Abstimmung

4913/2009-2014
Ö 5.2
Abriss des Hauses Stieghorster Straße 34

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4944/2009-2014
Ö 6
Umgestaltung der Otto-Brenner-Straße zwischen Haus Nr. 238 und Detmolder Stra-ße sowie der Osningstraße zwischen Detmolder Straße und Haus Hr. 86 im Rahmen der geplanten Fahrbahndeckensanierungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4317/2009-2014/2
Ö 7
Sportentwicklungsplanung
hier: Umsetzung der Empfehlungen zur Entwicklung der Großspielfelder für den Fußballsport

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4854/2009-2014
Ö 8
OGS - Erweiterungsbau der Grundschule Ubbedissen - Vorstellung der Planung -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
32. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Stieghorst)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4758/2009-2014
Ö 10
Bezirkliche Sondermittel 2012 - Verwendung des Restbetrages in Höhe von 5.350 €

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information