Sitzung
BVJö/020/2011
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
14.12.2011
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Verabschiedung eines Bezirksvertretungsmitglieds
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 13.10.2011
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Ergebnis der Elternbefragung und Feststellung des Bedürfnisses zur Errichtung einer Sekundarschule als Stadtteilschule für Jöllenbeck
 3394/2009-2014
Ö 7
31. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3278/2009-2014
Ö 8
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2011
 
Ö 9
Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2011
 
Ö 10
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und dem Vertreter der Partei Die Linke, die Verwaltung aufzufordern, eine Übersicht noch unbebauter Grundstücke innerhalb bereits beschlossener Bebauungspläne und leerstehender Häuser im Stadtbezirk zu erstellen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 3400/2009-2014
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information