Sitzung
BVSst/018/2011
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
15.09.2011
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 07.07.2011

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verkehrssicherung am Spiel- und Bolzplatz "Am Brakenbrink"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3032/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Sicherheit für Radfahrer an den Einmündungen der Nebenstraßen auf die Rheinallee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3023/2009-2014
Ö 6
Umbenennung der Straße "Agnes-Miegel-Weg" in "Janis-Somerville-Weg"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2882/2009-2014
Ö 7
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 43 "Gewerbegebiet Senner Hellweg" für den Bereich nördlich des Senner Hellweg, östlich der A 2, westlich der Lämershagener Straße nach § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2952/2009-2014
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 47 "Sonstiges Sondergebiet Hansestraße" für das Gebiet zwischen Paderborner Straße, Hansestraße und dem Autobahnzubringer zur A 2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -- Entwurfsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 3013/2009-2014
Ö 9
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - "Priviligierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2966/2009-2014
Ö 10
Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) durch das "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2979/2009-2014
Ö 11
Bericht über die Ergebnisse des Projekts "Bielefeld engagiert", Teilprojekt Nachbarschaftshilfe

Beschluss: Kenntnisnahme

 2887/2009-2014
Ö 12
31. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Sennestadt)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2965/2009-2014
Ö 13
Autobahn-Bedarfsumleitungen und Bedarfsüberleitungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2982/2009-2014
Ö 14
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information