Sitzung
BVSchi/020/2011
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
22.09.2011
Zeit
17:04-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 14.07.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Festlegung des Ausbaustandards für die Voltmannstraße (L783) zwischen Schloßhofstraße (K8) und Jöllenbecker Straße (L779)

Beschluss: abgesetzt

 2973/2009-2014
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. II/1/57.00 "Albert-Schweitzer-Straße" für das Gebiet beidseits der Albert-Schweitzer-Straße zwischen Jöllenbecker Straße, Drögestraße, Lauestraße und Carlmeyerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB- Stadtbezirk Mitte -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: Kenntnisnahme

 2912/2009-2014
Ö 7
Ergänzungen für landschaftsverträgliche Freizeitangebote und Naturerleben im Erholungsgebiet Obersee und Johannisbachaue

Beschluss: 1. Lesung -

 2915/2009-2014
Ö 8
Rekultivierung der Bodendeponie Talbrückenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 2914/2009-2014
Ö 9
Konzept zum Ausbau barrierefreier Stadtbahnhaltestellen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2958/2009-2014
Ö 10
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014
Ö 11
31. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Schildesche)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2971/2009-2014
Ö 12
Bericht über die Ergebnisse des Projekts "Bielefeld engagiert", Teilprojekt Nachbarschaftshilfe

Beschluss: Kenntnisnahme

 2887/2009-2014
Ö 13
Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) durch das "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2979/2009-2014
Ö 14
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - "Priviligierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2966/2009-2014
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information