Sitzung
FPA/019/2011
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
17.05.2011
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 29.03.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zu §76 GO NRW

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 2529/2009-2014
Ö 4
Gesetzentwurf zur Änderung des § 76 GO NRW - Darstellung der neuen Rahmenbedingungen bei der Aufstellung von Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Konjunkturpaket II - Aktueller Sachstand zur Umsetzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 2521/2009-2014
Ö 6
Vorstellung der Produktgruppen des Haushalts 2010/2011 - Ziele und Kennzahlen,
hier: Produktgruppe 11.01.08 Personalmanagement

Beschluss: Kenntnisnahme

 2520/2009-2014
Ö 7
Vorstellung der Produktgruppen des Haushalts 2010/2011 - Ziele und Kennzahlen, hier: Produktgruppe 11.01.09 Finanzmanagement und Rechnungswesen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2356/2009-2014
Ö 8
Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2421/2009-2014
Ö 9
Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2472/2009-2014
Ö 10
Aktives Zins- und Schuldenmanagement

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2101/2009-2014/1
Ö 11
Vorgezogene Entscheidung zu Ermächtigungsübertragungen 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2515/2009-2014
Ö 12
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr
2009/2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der
Stadt Bielefeld (BuO) sowie Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung
2. Entlastung der Mitglieder des Betriebsausschusses gem. 33, 96 und 97
Gemeindeordnung NRW (GO) i.V.m. § 4 der Betriebssatzung
3. Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverord-
nung NRW (EigVO)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2328/2009-2014
Ö 13
33. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: abgesetzt

 2321/2009-2014
Ö 14
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 60
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2011/2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2362/2009-2014
Ö 15
Planung der Tagesbetreuung in städtischen Kindertageseinrichtungen zum Kindergartenjahr 2011/2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 2516/2009-2014
Ö 16
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information