Sitzung
BVHe/019/2011
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen
Alter Postweg 33
33719 Bielefeld
Datum
15.09.2011
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 07.07.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ehemaliges Deponiegelände am Klinkerweg/Kuhlenweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 3025/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkehrsprobleme im Bereich Sandbrink/Göppinger Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3008/2009-2014
Ö 5.2
Abfallbehälter an Bushaltestellen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3009/2009-2014
Ö 5.3
Fahrplan im Braker Bahnhof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3010/2009-2014
Ö 5.4
Herstellung einer Fahrpreisbesonderheit im Tarifgebiet Brake/Altenhagen/Milse für die Haltestellen "Am Vogelholz" und "Am Jammertal"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3026/2009-2014
Ö 6
Rekultivierung der Bodendeponie Talbrückenstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 2914/2009-2014
Ö 7
Anlage von Kleingewässern und Feuchtblänken in der Johannisbachaue

Beschluss: 1. Lesung -

 2908/2009-2014
Ö 8
Ergänzungen für landschaftsverträgliche Freizeitangebote und Naturerleben im Erholungsgebiet Obersee und Johannisbachaue

Beschluss: 1. Lesung -

 2915/2009-2014
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/M8 "Fischerheide" Teilfläche C
für ein Gebiet- südlich der Herforder Straße, westlich der Heilbronner Straße, nördlich der Donauschwabenstraße und östlich der Straße Büscherweg, einschließlich des westlich en Stichweges in Richtung des schwarzen Weges (Flur 1, Gemarkung Milse)
-Stadtbezirk Heepen-
Entwurfsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 2586/2009-2014/2
Ö 10
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für ein Grundstück südlich der Herforder Straße, westlich der Heilbronner Straße (Gemarkung Milse, Flur 1, Flurstück 460) (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III / M 8 "Fischerheide" - Teilfläche C)
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2910/2009-2014
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H20 "Ortskern Heepen-Erweiterung" und 214. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentrum Heepen". Der Bebauungsplan umfasst Teilflächen südlich des Tieplatzes und südlich der Altenhagener Straße entlang der Straßen Bischof-Meinwerk-Straße, Salzufler Straße, Hassebrock und Hillegosser Straße.
- Entwurfsbeschluss zur 214. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentrum Heepen"
- Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/H 20 "Ortskern Heepen - Erweiterung

Beschluss: 1. Lesung -

 2885/2009-2014
Ö 12
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes III/Bra 4.1 "Discounter Braker Straße/ Am Damm" für das Gebiet nördlich der Braker Straße und östlich der Straße Am Damm auf den Flurstücken 1437 der Flur 11, Gemarkung Branke gem. §§ 12 und 13 a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Einleitungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 2907/2009-2014
Ö 13
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/A 3 (Gewerbegebiet Altenhagener Straße) im Stadtteil Altenhagen
Stadtbezirk Heepen
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2901/2009-2014
Ö 14
Städtische Stellungnahme zum Deckblatt 1 im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau der L 712n, IV. Bauabschnitt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2605/2009-2014
Ö 15
Ausbau der B 61 (Herforder Straße) zwischen Rabenhof und der Grafenheider Straße, Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 2942/2009-2014
Ö 16
Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für die Verlängerung der Stadt-bahnlinie 2 in Richtung Milse-Ost

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2948/2009-2014
Ö 17
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - "Priviligierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2966/2009-2014
Ö 18
Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) durch das "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2979/2009-2014
Ö 19
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014
Ö 20
Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Heepen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2962/2009-2014
Ö 21
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
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N 34
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N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information