Sitzung
Rat/018/2011
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
07.04.2011
Zeit
17:45-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 03.03.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Katastrophenschutzplan für die Stadt Bielefeld
(Anfrage der Gruppe Bürgernähe vom 24.03.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2311/2009-2014
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld GmbH ohne das AKW Grohnde
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und FDP-Fraktion vom 22.03.2011)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2306/2009-2014
Ö
Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld GmbH
(Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2011)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 2333/2009-2014
Ö
Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld GmbH
(Antrag der BfB-Fraktion vom 06.04.2011)

Beschluss: keine Abstimmung

 2337/2009-2014
Ö
Energiekonzept der Stadtwerke Bielefeld GmbH ohne das AKW Grohnde
(Antrag der Gruppe Bürgernähe vom 06.04.2011)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 2338/2009-2014
Ö 5
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2237/2009-2014
Ö 6
Teilnahme der Stadt Bielefeld am Projekt "Einheitliche Behördenrufnummer 115" im Regelbetrieb

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2268/2009-2014
Ö 7
Gründung der Genossenschaft GrünEnergie eG durch die Stadtwerke Gütersloh GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2264/2009-2014
Ö 8
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B in Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 24, Enthaltungen: 1

 2248/2009-2014
Ö 9
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011/2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 2070/2009-2014
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Sanierung der Freibäder Gadderbaum, Schröttinghausen und Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 2106/2009-2014
Ö 12
Fortsetzung des Projektes "Theoriereduzierte Ausbildung" bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

 2274/2009-2014
Ö 13
Beirat für Stadtgestaltung
Änderung von Satzung und Geschäftsordnung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 2271/2009-2014
Ö 14
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße und Detmolder Straße
(Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 "Mittelstraße")
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2111/2009-2014
Ö 15
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.15 (frühere Bezeichnung D 1 x = 24. Änderung und Ergänzung des Durchführungsplans für das Teilneuordnungsgebiet A) für das Teilgebiet zwischen Artur-Ladebeck-Straße, Gadderbaumer Straße, Mühlendamm und 360° Haus.
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 20

 2112/2009-2014
Ö 16
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr
N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information