Sitzung
BVSchi/013/2010
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
02.12.2010
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 07.10.2010 und der Niederschrift der Sondersitzung am 08.11.2010 (lfd. Nr. 12)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Berichterstattung der Verwaltung über die Brandsicherheitsversorgung der Feuerwehr Bielefeld im Stadtbezirk Schildesche im Spiegel der neu errichteten Feuerwehr-Wache "Nord" an der "Herforder Straße"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1742/2009-2014
Ö 5.2
Antrag der CDU-Fraktion auf Ersatz der Baumbepflanzung der Querungshilfen "Stapenhorststraße" durch eine Pflasterung

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1704/2009-2014
Ö 6
Sachstandsbericht zur Straßenbaumaßnahme "Stapenhorststraße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/57.00 "Albert-Schweitzer-Straße" für das Gebiet beidseits der "Albert-Schweitzer-Straße" zwischen "Jöllenbecker Straße", "Drögestraße", "Lauestraße" und "Carlmeyerstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte
- Aufstellungsbeschluss
(Informationsvorlage)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1584/2009-2014
Ö 9
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1603/2009-2014
Ö 10
Neufassung der Richtlinien für die Durchführung von Einwohnerversammlungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1606/2009-2014
Ö 11
Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.1
Ersatzneubau "Universitätsstraße" (ENUS) der Universität Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information