Haupt- und Beteiligungsausschuss - 18.03.2010 - 17:00-17:40 Uhr

Sitzung
HBetA/003/2010
Gremium
Haupt- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
18.03.2010
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 18.02.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 5

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Bielefeld - 2. Lesung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0491/2009-2014
Ö 6

Gebührenerhöhung im Bereich der Fahrerlaubnisbehörde

Beschluss: abgesetzt

 0633/2009-2014
Ö 7

Gebührenerhöhung im Bereich der Kfz-Zulassungsbehörde

Beschluss: abgesetzt

 0634/2009-2014
Ö 8

Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße
(Entscheidung des Haupt- und Beteiligungsausschusses im Wege der Dringlichkeit nach § 60 Abs. 1 GO NRW)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9

Veräußerung der Geschäftsanteile an der Kommunale Aktionärsvereinigung RWWE GmbH und der Kommunale Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH durch die BBVG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0529/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 14.1

gesperrte Information

 
N 14.2

gesperrte Information

 
N 14.3

gesperrte Information