Sitzung
AfUK/006/2010
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Concarneau-Raum (Cafeteria 1, Neues Rathaus)
Datum
22.06.2010
Zeit
17:22-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in den öffentlichen Teil der Sitzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 20.04.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 18.05.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Klimaschutzaktion "Volltreffer!"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Offenlegung der Weser-Lutter

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Barrierefreier Weg auf dem Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Veranstaltung zum Lärmaktionsplan

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Neubau der Taumittelsprühanlage auf der BAB A2/Fahrtrichtung Hannover / Bielefelder Berg

Beschluss: Kenntnisnahme

 1137/2009-2014
Ö 3.2
Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 22.06.2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 1169/2009-2014
Ö 3.3
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 22.06.2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 1170/2009-2014
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Abwasserbeseitigungskonzept 2010 gem. § 53 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 0759/2009-2014
Ö 7
Johannisberg: Gestaltung der Mahnmale "Gefallenendenkmal", "Gedenkstätte Fremdarbeiterinnen und -arbeiter", Landschaftsskulptur "Unter Zwang"

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0963/2009-2014
Ö 8
Ergebnis des Werkstattverfahrens zur Neugestaltung des Grünzuges Bullerbachtal und des Ost-West-Grünzuges in Sennestadt (Park-und Spiellandschaft Sennestadt)-Stadtbezirk Sennestadt-

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1062/2009-2014
Ö 9
Rahmenplan "Grünes Band" für die Trasse der ehemaligen B66n

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1087/2009-2014
Ö 10
Informationen zur landschaftsrechtlichen Eingriffsregelung

Beschluss: Kenntnisnahme

 1090/2009-2014
Ö 11
Bericht über das Arbeitsgespräch zu konkreten Zielen und Möglichkeiten zur Unterstützung der biologischen Vielfalt im Sinne der Deklaration "Biiologische Vielfalt in Kommunen" im Landschaftsbeirat am 08.06.2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.1
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen mit Wirkung für das Jahr 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1151/2009-2014
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information