Sitzung
BVMi/004/2010
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
04.02.2010
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
(s. hierzu die am 19.01.2010 schriftlich eingegangenen Fragen der Anwohnerinnen und Anwohner der Brandenburger Straße - das Schreiben liegt bei)
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 07.01.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verkehrsführung im Kreuzungsbereich August-Bebel-Straße / Paulusstraße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2010 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0396/2009-2014
Ö 4.2
Verkehrszählung Meller Straße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2010 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0429/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Erörterung von Bauvorhaben von besonderer Bedeutung für den Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.01.2010 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0392/2009-2014
Ö 5.2
Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Dornberger Straße zwischen Wertherstraße und Hardenbergstraße auf 30 km/h
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.01.2010 - liegt bei)

Beschluss: vertagt

 0393/2009-2014
Ö 5.3
Ausweisen des Ehlentruper Weges zwischen Otto-Brenner-Straße und Prießallee als Tempo-30-Zone
(Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.10 - liegt bei)

Beschluss: vertagt

 0398/2009-2014
Ö 5.4
Verkehrsprobleme bei der Einfahrt zum Parkplatz an der Werner-Bock-Straße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2010 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0411/2009-2014
Ö 6
1. Änderung der Benutzungsordnung für das Veranstaltungsgelände an der Radrennbahn vom 27. November 1986

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7
Bericht des Quartiersbüros Ostmannturmviertel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Sachstandsbericht der Verwaltung zur Sanierung der Sparrenburg
(TOP auf Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2010 - s. anliegendes Schreiben)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Bericht der Verwaltung zum aktuellen Bearbeitungsstand des Sparkassen-Stadtmarathons
(TOP auf Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2010 - s. anliegendes Schreiben)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.01 "Brückenstraße" begrenzt durch die Brückenstraße im Norden und Osten, die Lerchenstraße im Süden und den Bachstelzenweg im Westen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
2. Entwurf
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0236/2009-2014/1
Ö 11
Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des auzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 0306/2009-2014
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich" für das Gebiet zwischen dem Wellbach im Nordwesten, dem Sattelmeyerweg im Nordorsten, der Herforder Straße im Südosten und dem Flurstück 1204 der Flur 55 im Südwesten gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 210. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Uhlenteich" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss/Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der früheitigen Öffentlichke

Beschluss: vertagt

 0346/2009-2014
Ö 13
Bestandsaufnahme und -analyse im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan III/1/01.26 "Gehrenberg"
hier: weiteres Vorgehen
-Stadtbezirk Mitte-

Beschluss: vertagt

 0395/2009-2014
Ö 14
Umbenennung der Stadtbahnhaltestelle Mozartstraße

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0384/2009-2014
Ö 15
Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung für die XXL Fahrzeuge

Beschluss: Kenntnisnahme

 0413/2009-2014
Ö 16
Neuauflage der Schulwegpläne für die städtischen Grundschulen im Stadtbezirk Mitte für die Schuljahre 2010/11 und 2011/12
(Als Grundlage für Änderungsvorschläge bzw. Anregungen nehmen Sie bitte die den Fraktionsvorsitzenden und Einzelvertreten übers andten aktuellen Schulwegpläne)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information