Sitzung
FPA/005/2010
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
27.04.2010
Zeit
16:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 16.03.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage Ratsfraktion DIE LINKE zu befristeten Arbeitsverträgen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Information über das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz - BilMoG)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0801/2009-2014
Ö 5
Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0833/2009-2014
Ö 6
Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0835/2009-2014
Ö 7
1. Änderung der Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen und der Beiträge für den Ballettunterricht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" ab dem 01.08.2010
2. Beitrag der eigenbetriebsähnlich en Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" zur Haushaltskonsolidierung für den Zeitraum 2010 - 2012

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0468/2009-2014
Ö 8
gesperrte Information
 
Ö 9
Bereitstellung von 414.000 Euro zusätzlicher Sachmittel im Haushaltsjahr 2010, Produktgruppe 110801 / Bereitstellung von Sportanlagen, für die Durchführung der FIFA U-20-Frauen-Weltmeisterschaft 2010 mit Bielefeld als einem der Austragungsorte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0838/2009-2014
Ö 10
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Bielefeld: Bereitstellung von für das Haushaltsjahr 2010 beantragten Haushaltsmitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0809/2009-2014
Ö 10.1
Aufwandsermächtigung für die Kosten eines Wertgutachtens zur Ermittlung des Wertes der Anteile an der SWB GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0631/2009-2014
Ö 10.2
Bereitstellung zusätzlicher Sachmittel im Haushaltsjahr 2010 für die innenräumliche Gestaltung/Zurüstung im "Amerikahaus"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0855/2009-2014
Ö 11
Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bielefeld vom 16. August 1988

Beschluss: abgesetzt

 0651/2009-2014
Ö 12
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Ausfwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information