Sitzung
BB/009/2010
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
27.10.2010
Zeit
09:05-12:20 Uhr

Beginn 09:05 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 15.07.2010 (gemeinsame Sitzung Stadtentwicklungsausschuss, Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb, Bezirksvertretung Mitte, Beirat für Stadtgestaltung, Seniorenrat)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 22.09.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Gesundheitspolitische Forderungen aus der Perspektive von Menschen mit schwerer oder mehrfacher Behinderung
Berichterstattung: Herr Winkelmann
 
Ö 4.2
Nachtrag: 27.10.2010 Nummer 1
Europaweiter Protesttag für Gleichstellung und gegen Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen 2011
 
Ö 4.3
Nachtrag: 27.10.2010 Nummer 2
1. Lage- und Entwicklungsbericht der Gesellschaft für Sozialarbeit e.V.
 
Ö 4.4
Nachtrag: 27.10.2010 Nummer 3
Neuer Landesbehindertenbeauftragter in Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.5
Nachtrag: 27.10.2010 Nummer 4
Wahl der Schwerbehindertenvertretung bei der Stadt Bielefeld
 
Ö 4.6
Nachtrag: 27.10.2010 Nummer 5
Leitsystem im Neuen Rathaus
 
Ö 4.7
Nachtrag: 27.10.2010 Nummer 6
Leitfaden für Menschen mit Autismus
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Barrierefreie Kliniken in Bielefeld
Berichterstattung: Frau Aufderheide

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1594/2009-2014
Ö 6.2
Umsetzung der Barrierefreiheit für hörgeschädigte Menschen in Beratungsstellen und Friedhofskapellen der Stadt Bielefeld
Berichterstattung: Frau Aufderheide

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1596/2009-2014
Ö 6.3
Überprüfung der bestehenden Übertragungsanlagen
Berichterstattung: Frau Aufderheide

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1598/2009-2014
Ö 6.4
Barrierefreie Gestaltung eines Beratungsplatzes und des Info-Schalters in der Bürgerberatung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1612/2009-2014
Ö 7
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 8
Barrierefreie Standards an Querungsstellen
Berichterstattung: Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1313/2009-2014
Ö 9
Umzug der Stadtbibliothek
Berichterstattung: Herr Pilzer, Leiter der Stadtbibliothek
 
Ö 10
Öffentliche und behindertengerechteToiletten in Bielefeld
Berichterstattung: Herr Bentrup, Amt für Verkehr

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11
Kommunaler Aktionsplan zur inklusiven Schule
Berichterstattung: Frau Akbulut-Terhalle, Amt für Schule
Frau Röder

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.1
Nachtrag: 27.10.2010 Nummer 7
Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bereich Bildung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1628/2009-2014
Ö 12
Bericht aus dem Arbeitskreis "Frühförderung"
Berichterstattung: Frau Hermelingmeyer, Gesundheitsamt

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Bericht aus dem Arbeitskreis "Bebaute Umwelt und Verkehr"
Berichterstattung: Herr Frank, Bauamt

Beschluss: vertagt

 
Ö 14
Neuauflage des Flyers "Beirat für Behindertenfragen 2009 - 2014"

Beschluss: vertagt

 
Ö 15
Lebenslagenbericht 2009
Berichterstattung: Herr Vahle, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: Kenntnisnahme

 1386/2009-2014
Ö 16
Schüco-Arena
Berichterstattung: Frau Hofmann

Beschluss: vertagt

 
Ö 17
Informationen über die Funktion der Arbeitskreise nach dem Behindertenhilfeplan

Beschluss: vertagt

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: vertagt