Sitzung
BVBw/013/2010
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
09.12.2010
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 07.10.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Stand der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.I/B 34.1 "Hauptstraße"
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 19.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

1772/2009-2014
Ö 4.2
Flächendeckende Einführung von Tempo 30 im Bereich Brackwede begrenzt durch Haupt-, Brackweder, Gütersloherstraße und Südring
(Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 21.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

1773/2009-2014
Ö 4.3
Einfahrtverbot Archimedesstraße von der Gütersloher Straße von beiden Richtungen
(Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 21.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

1774/2009-2014
Ö 4.4
Gewerbegrundstücke Queller Bahnhof
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 24.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

1797/2009-2014
Ö 4.5
Neue Nutzung für das Gewerbegebiet Südring/Ecke Stadtring (nördl. Straßenseite)
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

1802/2009-2014
Ö 4.6
Zustand der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf dem Südring in Höhe des Total - Fachmarktes
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

1803/2009-2014
Ö 4.7
Zukünftige Nutzung des freiwerdenden Wohnungsbestandes der britischen Rheinarmee im Stadtbezirk Brackwede
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

1804/2009-2014
Ö 4.8
Sandabgrabungen für den Bau der A33 und die Ortsumgehung Ummeln
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

1805/2009-2014
Ö 4.9
Einbau von "Flüsterasphalt" bei der Deckenerneuerung in der Berliner- und Cherusker Straße
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

1806/2009-2014
Ö 5
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 01/2010 der Bezirksvertretung Brackwede vom 04.11.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1735/2009-2014
Ö 6
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 6.1
Bürgeranregung nach § 24 GO NRW betr. "Mauseteich"

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 
Ö 6.2
Fernsehturm "Hünenburg"
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 28.09.2010)
- Drucksachen - Nr. 1549/2009 - 2014 -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Neueinrichtung der Stadtteilkonferenz Brackwede
(Antrag der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 21.11.2010)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1775/2009-2014
Ö 7.2
Aufbringung der Fahrbahnmarkierungen in der Cheruskerstraße im Frühjahr 2011
(Antrag der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 21.11.2010)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltung: 1

1776/2009-2014
Ö 7.3
Brackweder Bahnhof - Toiletten für den Busreiseverkehr
(Antrag der Vertreterin der Die Linke vom 25.11.2010)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltung: 7

1800/2009-2014
Ö 7.4
Prüfung der Beschaffung eines Sandkasten für Kleinkinder im Kindergarten Südwestfeld
(Antrag der CDU - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: zurückgezogen

1808/2009-2014
Ö 7.5
Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf dem Südring
(Antrag der CDU - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

1809/2009-2014
Ö 7.6
Ankündung von durchfahrenden Zügen auf dem Brackweder Bahnhof
(Antrag der CDU - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1810/2009-2014
Ö 7.7
Kooperative Klassenbildung an Grundschulen
(Antrag der CDU - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Abstimmung: Ja: 17

1811/2009-2014
Ö 7.8
Vorstellung der Studie von Studenten des Rudolf Rempel Berufskolleg über das Brackweder Zentrum (Hauptstraße)
(Antrag der CDU - Fraktion vom 29.11.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1813/2009-2014
Ö 8
Vorstellung der neuen Leiterin der Vogelruthschule (Frau Dopheide)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Vorstellung der neuen Leiterin der Marktschule (Frau Pijahn)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Städtische Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bau der A 33/B 61 (Zubringer Bielefeld/Ummeln)

Beschluss: vertagt

1699/2009-2014
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 14 "Wohngebiet Gütersloher Straße /Queller Straße" für Teilflächen des Gebietes östlich der Umlostraße / westlich der Queller Straße / nördlich der Gütersloher Straße (B 61) im Ortsteil Ummeln im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brackwede
- Beschluss über Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 1

1636/2009-2014
Ö 12
Erstaufstellung des Bebauungsplanes I/ Q 24 "Quelle-Alleestraße" - Teilplan C
Teilfläche nördlich/ nordöstlich des Hengstweges
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: vertagt

1745/2009-2014
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes I/U 6 Warburger Straße
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss zum weiteren Verfahren

Beschluss: vertagt

1721/2009-2014
Ö 14
Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/B 68

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1211/2009-2014
Ö 15
6. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1620/2009-2014
Ö 16
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1584/2009-2014
Ö 17
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1603/2009-2014
Ö 18
Neufassung der Richtlinien für die Durchführung von Einwohnerversammlungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1606/2009-2014
Ö 19
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" am 25.11.2010, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 19.1
Taktzeiten ÖPNV zu den Schulen Brackweder Gymnasium und Realschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.2
Hochbahnsteig in der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.3
Ersatzpflanzungen Windelsbleicher Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.3.1
Ginkobäume an der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.4
Spielplatz Ennepestraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.5
Ausbau des Weges im Grünzug Schürhorn

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.6
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW betr. Bereich Mauseteich
 
Ö 19.7
Buslinienführung im Südwestfeld - Anlegung einer Querungshilfe

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.7.1
Kreisverkehr im Kreuzungsbereich Marienfelder Straße/Queller Straße/Kupferstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.8
Vorwegweisung im Kreuzungsbereich Senner Straße/Südring auf das Museum Osthusschule im Stadtbezirk Senne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.9
Nutzungsänderungsantrag für die Gütersloher Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.10
Radweg an der Carl - Severing - Straße zwischen Bahnübergang und Steinhagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.11
Wartelinie im Einmündungsbereich Siegenegge/Lönkert

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.12
Photovoltaikanlage auf dem dach des Gebäudes Germanenstraße 22

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.13
Pavillon des Herrn Martic auf dem Treppenplatz
 
Ö 19.14
"Postsäule" vor dem Heimathaus Brackwede in der Cheruskerstraße 1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 23.1
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N 23.2
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N 24
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N 25
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N 27
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N 28
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 29.3
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N 29.4
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N 31
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