Sitzung
BVBw/004/2010
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
11.02.2010
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 14.01.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Public Viewing zur Fußball - WM auf dem Kirchplatz in Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

0463/2009-2014
Ö 4.2
Optimierung der Kreuzung "Kupferhammer"

Beschluss: Kenntnisnahme

0470/2009-2014
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Straße Lönkert

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5.2
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Ausweisung der Straße "Auf der Hart" als "Tempo 30 km/h-Zone"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Sonderabgabe für Sonderbauwerke

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0

0462/2009-2014
Ö 6.2
Bestuhlung in der Aula der Realschule

Beschluss: 1. Lesung -

0469/2009-2014
Ö 7
Vorstellung der neuen Ortsheimatpflegerin des Ortsteils Brackwede - Frau Rosemary Flöthmann

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Schulwegpläne für städtische Grundschulen für die Schuljahre 2010/11 und 2011/12

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Sachstandsbericht über die Sanierung von Schulaußenanlagen

Beschluss: Kenntnisnahme

0239/2009-2014
Ö 10
Entscheidung über die Empfehlung der Arbeitsgruppe "Kultur, Soziales, Partner- und Patenschaften" am 21.01.2010
 
Ö 11
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" am 21.01.2010, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 11.1
Neue rechtliche Bestimmungen zu Radwegen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Gehweg- und Fahrradwegsituation beidseitig der Hauptstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.3
Radfahrer Treppenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.4
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Fußgängerquerung im Bereich B 68/Fortunastraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.5
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Straße Lönkert

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.6
Hauptstraße (Aufenthalts-, Verweil- und Einkaufsqualität)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.7
Hauptstraße (Hochbahnsteige)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.8
Schließung von Lücken im Fahrradwegenetz Brackwede und Radwegekonzept für den Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.9
Parkplätze Naturbad Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.10
Aufstellung einer Heimattafel bzw. Ortsgeschichtstafel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.11
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Ausweisung der Straße "Auf der Hart" als "Tempo 30 km/h - Zone"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Bürgersteige im Bereich Auf der Schanze/Johann - Heermann - Haus
(Beschluss vom 03.12.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2
Stand der Aufstellung und Umsetzung des Lärmaktionsplanes
(Beschluss vom 14.01.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.5
gesperrte Information
 
N 20.6
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N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information