Sitzung
BVMi/002/2009
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
03.12.2009
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 05.11.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Nachuntersuchung von Kriegsaltlasten (Bomben) im Kreuzungsbereich Stapenhorststraße / Melanchthonstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.10.2009 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0126/2009-2014
Ö 4.2
Straßenmöblierung und betriebstechnische Installationen in der Nikolaus-Dürkopp-Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.10.2009- liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0127/2009-2014
Ö 4.3
Kosten kommunaler Bauleitplanung durch externe Auftragsvergabe im Bezirk Mitte
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.11.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0171/2009-2014
Ö 4.4
Verkehrssicherheit im Bereich Königsbrügge
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.11.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0172/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Sanierungsmaßnahme der Sporthalle Ost/Anlegung des Sport- und Lernparks des TUS OST hier: Einrichtung einer öffentlichen, behinderten gerechten Toilettenanlage im Bereich "Heeper Fichten"
(Antrag des Seniorenrates gem. § 2 Abs. 4 der Satzung des Sen iorenrates - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0042/2009-2014
Ö 5.2
Aufnahme der Weststraße in die Einbahnstraßenregelung
(Antrag von Herrn Micketeit [BfB] vom 16.11.2009 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0128/2009-2014
Ö 5.3
Sitzordnung in der Bezirksvertretung Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2009 - liegt bei)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 0160/2009-2014
Ö 5.4
Redezeitbegrenzung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2009 - liegt bei)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 0161/2009-2014
Ö 5.5
Wegebefestigung Alter Friedhof
(Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.09)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0164/2009-2014
Ö 5.6
Denkmalschutz für das Gemeindehaus der evangelisch-lutherischen Neustädter Marien-Kirchengemeinde

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0194/2009-2014
Ö 6
Öffnung von Einbahnstraßen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 0039/2009-2014
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/98.00 "Frachtstraße" Teilplan A für eine Teilfläche des Gebietes östlich Walther-Rathenau-Straße / westlich Frachtstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0109/2009-2014
Ö 8
Wahl der Trägervertreterinnen bzw. Trägervertreter in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Mitte (s. beigefügte Aufstellung über die städtischen Tageseinrichtungen sowie die Besetzung in der letzten Wahlperiode)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Bezirksvertretung Mitte in den erweiterten Schulkonferenzen (s. hierzu die beigefügten Hinweise zum Verfahren)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte in 2009
 
Ö 10.1
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte in 2009
hier:
Installation eines "Tritts" für kleinere Kinder am Spielgerät "Kaleidoskop" in der Altstadt
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2009 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0162/2009-2014
Ö 11
Gestaltung Burginnenhof Sparrenburg

Beschluss: Kenntnisnahme

 0168/2009-2014
Ö 11.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.4
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information