Sitzung
Rat/044/2009
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.03.2009
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 27, Enthaltungen: 1

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 19.02.2009
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Freischaltung des Bürgerinformationssystems
 6660/2004-2009
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Einführung einer modernen und papierarmen elektronischen Gremienarbeit

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6666/2004-2009
Ö
TOP 4.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.03.2009

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 
Ö 4.2
23. Mai 2009 - 60 Jahre Grundgesetz
(Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6702/2004-2009
Ö 4.3
Kommunalwahltermin 2009
(Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2009)

Beschluss: abgesetzt

 6703/2004-2009
Ö
TOP 4.3 Änderungsantrag der BfB-Fraktion vom 25.03.2009

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5
Bürgerbegehren zur Stadtbibliothek

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

 6669/2004-2009
Ö
TOP 5 Änderungsantrag der Gruppe Die Linke vom 26.03.2009

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3

 
Ö 6
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan 2009 einschließlich der Stellenübersichten für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 6673/2004-2009
Ö 6.1
Gemeinsamer Antrag der CDU-Ratsfraktion, SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und BfB-Fraktion vom 24.02.2009 betreffend Freibad Gadderbaum und Freibad Schröttinghausen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6747/2004-2009
Ö 7
Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers mit der Wertermittlung für die Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH (SWB)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 6720/2004-2009
Ö
TOP 7 Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-FRaktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.03.2009
 
Ö 8
Errichtung und Finanzierung eines BioInnovationszentrums in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 6681/2004-2009/1
Ö
TOP 8 Änderungsantrag der Gruppe Bürgernähe vom 26.03.2009

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2

 
Ö 9
Richtlinien zur Förderung Initiativen, Vereinen und Selbstorganisationen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6605/2004-2009
Ö 10
Wirtschaftsplan 2009 des IBB mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6189/2004-2009
Ö 11
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6109/2004-2009/1
Ö 12
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2007/2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6529/2004-2009/1
Ö
TOP 12 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2009

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 13
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009/2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6530/2004-2009
Ö 14
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6105/2004-2009
Ö 15
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 16
Umwandlung der Luisenschule und der Brackweder Realschule zu gebundenen Ganztagsrealschulen ab dem Schuljahr 2010/11

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6570/2004-2009
Ö 17
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 51 "Veilchenweg" für einen Teilbereich des Gebietes nördlich des "Veilchenweges", östlich des "Primelweges", südlich des "Tulpenweges" im Ortsteil Windflöte
- Stadtbezirk Senne -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6291/2004-2009
Ö 18
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Spiegelstraße
(Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße")
- Stadtbezirk Mitte-
Veränderungssperre

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6482/2004-2009
Ö 19
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/ 11.01 für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Ziegelstraße, nördlich der Petristraße und östlich der Finkenstraße gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6489/2004-2009
Ö 20
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II / G 19 "Großdornberger Straße / Wittlersweg" für einen Bereich nördlich Großdornberger Straße, westlich Wittlersweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss - Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6494/2004-2009/1
Ö 21
Finanzierung von Maßnahmen zum Stadtbahnausbau mit Mitteln aus §12 ÖPNVG NRW

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 6381/2004-2009
Ö 22
Anhörung der Stadt Bielefeld im Rahmen der Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte durch die Bezirksregierung Detmold

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6476/2004-2009
Ö 23
Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

 6678/2004-2009
Ö 24
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 24.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Verwaltungsrat Sparkasse Bielefeld
(Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6674/2004-2009

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:17 Uhr
N
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N 25
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