Sitzung
BVJö/047/2009
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
28.05.2009
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09. 02. 2009 (gemeinsame Sitzung aller Bezirksvertretungen und dem Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss) und die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 02. 04. 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2009/2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6773/2004-2009
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 15.1 "Alcina" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB für Teilflächen des Gebietes nördlich der Straße Husemanns Kamp, östlich der Steinbachstraße, südlich der Beckendorfstraße und westlich der östlichen Grenze der Jöllenbecker Straße
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss und
Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6940/2004-2009
Ö 7
Fuß-, Rad- und Reitweg in der Johannisbachaue (Haler Esch) von der Talbrückenstraße bis zum Jerrendorfweg als Teil des "Gesamtnutzungs- und Schutzkonzeptes Obersee und Johannisbachaue"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6907/2004-2009
Ö 8
Sachstandsbericht über die Sanierung von Schulaußenanlagen
 6890/2004-2009
Ö 9
Prioritätenliste für Kanalbaumaßnahmen, Straßenbaumaßnahmen und Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6746/2004-2009
Ö 10
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck (Teilbeträge) für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion die Verwaltung aufzufordern, Räumlichkeiten für die Jugendarbeit in Vilsendorf bis August 2009 zu finden

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6960/2004-2009
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion die Verwaltung aufzufordern, in der Orchideenstraße ein LKW-Fahrverbot für Fahrzeuge über 3,5 t einzurichten

Beschluss: vertagt

 6961/2004-2009
Ö 13
Antrag des Vertreters der FDP zur aktuellen Lage der Geschäfte an der Vilsendorfer Straße/Eickumer Straße und des Kreisels

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6974/2004-2009
Ö 14
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Sporthallendecke Hauptschule Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information