SessionNet | Bezirksvertretung Brackwede - 24.09.2009

Sitzung

BVBw/049/2009

Gremium

Bezirksvertretung Brackwede

Raum

Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Datum

24.09.2009

Zeit

16:00-19:55 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr
Ö 1.1	Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1) Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 1.2	Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2) Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 04.06.2009 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Straßenreinigungsgebühren für Anlieger der Güterloher Straße in Ummeln (Anfrage des Vertreters der BfB vom 16.08.2009) Beschluss: Kenntnisnahme	7318/2004-2009	23-Anfrage BfB Bezirksvertretung
Ö 4.2	Linienführung der Buslinie 28 (Anfrage der SPD - Fraktion vom 14.09.2009) Beschluss: Kenntnisnahme	7419/2004-2009	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Zebrastreifen auf der Hauptstraße (Antrag des Vertreters der BfB vom 26.06.2009) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1	7147/2004-2009	33-Antrag BfB Bezirksvertretung
Ö 5.2	Ausweitung des Verbots für Fahrzeuge über 3,5t für die Brackweder Straße/Hauptstraße zwischen Südring und Bodelschwingh-/Berliner Straße (Antrag des Vertreters der BfB vom 16.08.2009) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5	7319/2004-2009	33-Antrag BfB Bezirksvertretung
Ö 5.3	Erweiterung der Parkflächen am Brackweder Naturbad (Antrag des Vertreters der BfB vom 16.08.2009) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	7320/2004-2009	33-Antrag BfB Bezirksvertretung
Ö 5.4	Ersatzparkplätze Naturbad Brackwede (Antrag der CDU - Fraktion vom 14.09.2009) Beschluss: keine Abstimmung	7420/2004-2009	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 5.5	Ausweichparkplatz für das Naturbad Brackwede (Antrag der SPD - Fraktion vom 14.09.2009) Beschluss: keine Abstimmung	7427/2004-2009	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 01/2009 vom 01.07.2009 zur Kanalbaumaßnahme: Erneuerung der Trennkanalisation in den Straßen Friedrich-Wilhelms-Bleiche und Am Langen Grund Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 7	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung - Errichtung einer Mittelinsel im Verlauf der Gütersloher Straße in Höhe der Einmündung Hegelstraße Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7359/2004-2009	00-Beschlussvorlage Analge 1 zur Drucks.-Nr. 7359 / 2004 - 2009 Anlage 2 zur Drucks.-Nr. 7359 / 2004 - 2009 Anlage 3 zur Drucks.-Nr. 7359 / 2004 - 2009
Ö 8	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 4 der Bezirksvertretung Brackwede zum Erlass einer Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nordwestlich Brockhagener Straße / Gütersloher Straße, südlich Bahnlinie Osnabrück-Bielefeld und östlich Wohngebiet Wiener Straße (Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 31 "Kupferhammer") - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7215/2004-2009	V7215-Beschlussvorlage V7215 GenVorlage AnlageA V7215 GenVorlage AnlageB
Ö 9	Spielflächenbedarfsermittlung Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7136/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Bericht über Ausrüstung und Bereitschaft der Feuerwehr im Stadtbezirk Brackwede Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 11	Benennung der Autobahnanschlüsse im Stadtgebiet Bielefeld nach Freigabe der A33 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	7260/2004-2009	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Drucks.-Nr. 7260/2004-2009
Ö 12	29. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7332/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Fortschreibung der Jugendhilfedaten zum Stichtag 31.12.2008 Beschluss: Kenntnisnahme	7350/2004-2009	00-Informationsvorlage Bericht Tabellen
Ö 14	Religionen und religiöse Einrichtungen in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	7141/2004-2009	00-Informationsvorlage
Ö 15	Konjunkturprogramm 2009-2010 Beschluss: Kenntnisnahme	7195/2004-2009	00-Informationsvorlage Anlage 1 - Drucks.-Nr. 7195/2004-2009
Ö 16	Handlungsprogramm Klimaschutz. Solaratlas für Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	7302/2004-2009	00-Informationsvorlage
Ö 17	Grundwasserspiegelanstieg im Bereich des ehemaligen Sportplatzbrunnens in Brackwede Beschluss: Kenntnisnahme	7029/2004-2009	00-Informationsvorlage
Ö 18	Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppen "Verkehr, Tiefbau und Planung" und "Haushalt" am 10.09.2009, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
Ö 18.1	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Fußgängerquerung im Bereich B68/Fortunastraße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 18.2	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Straße Lönkert Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 18.3	Gehweg- und Fahrradwegsituation beidseitig der Hauptstraße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 18.4	Provisorische Fahrbahneinengungen Cheruskerstraße Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1
Ö 18.5	Straßenschäden im Stadtbezirk Brackwede Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 18.6	Wegweiser Brackweder Bahnhof und City - Star - Werbeanlage Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 19	Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppen "Verkehr, Tiefbau und Planung2 und "Haushalt" am 17.09.2009, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
Ö 19.1	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Bahnübergang Quelle Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 19.2	Durchfahrverbot Cheruskerstraße/Empfehlung Bürgerausschuss Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 19.3	Radfahrer in Kreisverkehren der Carl - Severing - Straße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 19.4	Eintrittspreise Tourneetheater ab Saison 2010/2011 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 19.5	Verwendung der restlichen Sondermittel etc. Bezirk Brackwede 2009 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 19.6	Verwendung der restlichen Haushaltsmittel 2009 für die Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen Brackwede sowie Mitteln für die Treppenstraße Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1
Ö 19.7	Neuer Vorschlag zur Umsetzung der Brunnenskulptur von Arnold Schatz Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 19.8	Ferienspiele 2009 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 19.9	Asphaltdeckschicht Duisburger Straße zwischen Südring und Enniskillener Straße Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 19.10	Haushaltskonsolidierung 2009 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 19.11	Parkraumbewirtschaftung in der Hauptstraße zwischen Westfalenstraße und Amtmann - Tiemann - Straße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 19.12	Tourneetheatersaison 2010/2011 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 20	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 20.1	Nutzungsänderung für das unbebaute Grundstück Flurstück 2695, Flur 37 (Beschluss vom 04.12.2008 - TOP 16.13) Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 20.2	Bushaltestelle am Brackweder Bahnhof (Beschluss vom 23.04.2009 - TOP 6.4) Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 20.3	Geruchsbelästigung im Luttertal (Beschluss vom 23.04.2009 - TOP 6.1) Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 30.1	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 31.1	gesperrte Information
N 31.2	gesperrte Information
N 31.3	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 32.1	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 33.1	gesperrte Information
N 33.2	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 34.1	gesperrte Information
N 34.2	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information

Informationen

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