Sitzung
BVMi/063/2009
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
15.01.2009
Zeit
16:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 1.1
Bauvorhaben von besonderer Bedeutung
hier: Änderung einer baulichen Anlage, die in der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes enthalten ist.
Änderung des Heizkraftwerkes

Beschluss: Kenntnisnahme

 6357/2004-2009
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Informationen über die Ermäßigungen des Bielefeld-Passes
(Anfrage von Herrn Ridder-Wilkens [Die Linke] vom 21.12.2008

Beschluss: Kenntnisnahme

 6320/2004-2009
Ö 3.2
Verkehrstechnische Neustrukturierung in der Altstadt im Bereich Güsenstraße - Goldstraße - Hagenbruchstraße (Delius-Quartier)
(Anfrage von Frau George [FDP] vom 03.01.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6322/2004-2009
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Freier Eintritt in die städtischen Theater am Niederwall und am Alten Markt
(Antrag von Herrn Ridder-Wilkens [Die Linke] vom 21.12.2008)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 6345/2004-2009
Ö 4.2
Abstellen der Musik an der Tüte
(Antrag von Herrn Ridder-Wilkens [Die Linke] vom 21.12.2008)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6347/2004-2009
Ö 5
Erfahrungsbericht zur Grillsaison 2008 für den Grillplatz an den Heeper Fichten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Erfahrungsbericht der Verwaltung über den Erfolg des Sicherheitskonzeptes an der Sparrenburg zu Silvester

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Erweiterung der Stadthalle
Austellungs- und Veranstaltungshalle Willy-Brand-Platz 1

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6313/2004-2009
Ö 8
Realisierungswettbewerb Überdachung der Eingänge zum Jahnplatz-Forum in Bielefeld
Empfehlung des Preisgerichts und weiteres Vorgehen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6321/2004-2009
Ö 9
Bericht der Verwaltung über den Ablauf des Genehmigungsverfahrens, die Information und Beteiligung der Bezirksvertretung und Bürgerschaft zur Auswahl der Standorte und die zukünftige Aufstellung von Verteilerschränken der Telekom

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Festlegung des Ausbaustandards der Kiskerstraße zwischen Stapenhorststraße und Haus-Nr. 12

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6308/2004-2009
Ö 11
Einziehung von Straßenflächen

Beschluss: 1. Lesung -

 6356/2004-2009
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Bericht zur Sitzung der Unfallkommission 2008-III
 
Ö 12.2
Kündigung des Mietvertrages vom 10.09.1970 zur Errichtung und Betrieb einer Fernsehfrequenzumsetzeranlage mit der ehemaligen deutschen Bundespost, jetzt DFMG (t-mobile) für den Standort "Promenade" im Stadtbezirk Mitte und Inaussichtstellung eines neuen Vertrages
 6304/2004-2009
Ö 12.3
Lüftungsanlage des Mantelhauses
Bericht zum aktuellen Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 19.4
gesperrte Information
 
N 19.5
gesperrte Information
 
N 19.6
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information