Sitzung
Rat/040/2008
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
16.10.2008
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 11.09.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Auswirkungen der Finanzkrise für die Stadt Bielefeld
(Anfrage der Gruppe Die Linke vom 07.10.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5954/2004-2009
Ö 3.2
Nachhaltige Perspektive für das Stadtarchiv Bielefeld
(Anfrage der Gruppe Die Linke vom 07.10.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5956/2004-2009
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Bildungsbericht der Stadt Bielefeld
(Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2008)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 25, Enthaltungen: 2

 5897/2004-2009
Ö 4.2
Planungsauftrag für eine Stadtbahnlinie nach Heepen
(Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2008)/
Optimierung des schienengebundenen Nahverkehrs (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5899/2004-2009
Ö 4.3
Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen
(Antrag der SPD-Fraktion vom 01.01.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5936/2004-2009
Ö 4.4
Optimierung des schienengebundenen Nahverkehrs
(Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2008)
 5946/2004-2009
Ö 5
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Trägergemeinschaft für den Intensivtransporthubschrauber "Christoph Westfalen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5838/2004-2009
Ö 6
Nachbewilligung von Haushaltsmittel gem. § 82 GO NW
- Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Haushaltsjahr 2008
- Anteilige Übernahme der Kosten der Mittagsverpflegung für Vorschulkinder
- Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren
- Dachsanierung der städt. Kita "Großer Wiel"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5700/2004-2009
Ö 7
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2006/2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld sowie Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung
Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5654/2004-2009
Ö 8
Ermächtigung für die Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2009/2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5627/2004-2009
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
gesperrte Information
 
Ö 11
Konzept Familienfreundliches Bielefeld Kommunale Handlungs- und Maßnahmefelder

Beschluss: abgesetzt

 2009/5396
Ö 12
199. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Golfplatz Hoberge-Uerentrup" im Parallelverfahren gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) sowie
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Ho 6 "Golfplatz Hoberge-Uerentrup"
für das Gebiet südöstlich der Straße Am Krebsbach, südwestlich der Dornberger Straße, nördlich der Bergstraße
- Stadtbezirk Dornberg -
Abschließender Beschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5667/2004-2009
Ö 13
Bestellung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
- Vertreter der Arbeitsverwaltung

Beschluss: abgesetzt

 5759/2004-2009
Ö 14
Bestellung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
- Vertreter des Migrationsrates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5834/2004-2009
Ö 15
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5903/2004-2009
Ö 15.1
3. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 24.11.2008
Benennung der zu entsendenden Personen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 16.1
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Aufsichtsrat der BITel Gesellschaft für Telekommunikation mbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5896/2004-2009
Ö 16.2
Kulturausschuss, Betriebsausschuss Bühnen- und Orchester der Stadt Bielefeld, Schul- und Sportausschuss, Kuratorium der Stiftung Hülsmann, Beirat der Musik- und Kunstschule
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6014/2004-2009
Ö 16.3
Beteiligungsausschuss, Finanz- und Personalausschuss, Betriebsausschuss Städtische Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld
(Antrag der Gruppe Bürgernähe vom 15.10.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6017/2004-2009

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:13 Uhr
N
gesperrte Information
 
N 17
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N 23
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