Sitzung
VMi/056/2008
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
14.08.2008
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die 52. (öffentliche) Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 07.04.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 05.06.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Amerikahaus
hier: Mietausfallerstattungspflicht der Stadt Bielefeld
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 31.07.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5625/2004-2009
Ö 4.2
Beseitigung der Haltelinie für Radfahrer an der Signalanlage Am Bach /Niederwall
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.08.2008 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5640/2004-2009
Ö 4.3
Unterhaltungskosten für Sitzbänke
(Anfrage von Herrn Ridder-Wilkens [Die Linke] vom 06.08.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5659/2004-2009
Ö 5
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 11
Umgestaltung des Kunsthallenparks - Versetzung des Bismarckdenkmals

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5503/2004-2009
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Bericht zum Stand der Sanierungsarbeiten an der Sparrenburg
(Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5626/2004-2009
Ö 6.2
Wiederherstellung der Haltelinie für Radfahrer an der Signalanlage Am Bach / Niederwall
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5641/2004-2009
Ö 6.3
Auslichtung des Schilderwalds Detmolder Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2008 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5642/2004-2009
Ö 6.4
Ampelschaltung an der Kreuzung Mindener Straße / Große-Kurfürsten-Straße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.08.2008 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5644/2004-2009
Ö 7
Erweiterung Spielplatz Albert-Schweitzer-Straße/Heisenbergweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5574/2004-2009
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005

Beschluss: Kenntnisnahme

 5568/2004-2009
Ö 9
Erlass einer Veränderungssperre für das Flurstück 1650, Flur 52, Gemarkung Bielefeld (Herforder Str. 237) (Teilgebiet der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2/09.01)
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5502/2004-2009
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Beckhausstraße, Schillerstraße, Bernhard-Mosberg-Straße und Stadtheider Straße (Gebiet des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. II/2/62.00 "Schillerstraße")
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 5514/2004-2009
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/48.01 "Am Kesselbrink" für den Bereich östlich der August-Bebel-Straße, südlich der Werner-Bock-Straße, westlich der Agentur für Arbeit und nördlich der Straße Am Hallenbad im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlegung)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5559/2004-2009
Ö 12
Überdachung der Eingänge zum Jahnplatz-Forum
Beschluss zur Durchführung des Realisierungswettbewerbes sowie über die Inhalte der Auslobung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5631/2004-2009
Ö 13
Anpassung der Nikolaus-Dürkopp-Straße an den Einsatz breiter Stadtbahnwagen

Beschluss: vertagt

 5606/2004-2009
Ö 14
Stadtbahn im Dürkopp-Quartier

Beschluss: vertagt

 5639/2004-2009
Ö 15
Aufgabe der städtischen Unterkunft für einheimische wohnungslose Männer Ernst-Rein-Str. 54, 33613 Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2009/5462
Ö 16
Aufgabe des Übergangsheimes Prinzenstr. 10

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5515/2004-2009
Ö 17
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksvertretung Mitte in 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information