Rat der Stadt Bielefeld - 18.12.2008 - 17:00-18:35 Uhr

Sitzung
Rat/042/2008
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
18.12.2008
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 20.11.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Sanierung des Freibades Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Naturschutz für die Johannisbachaue
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.12.2008)

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 26, Enthaltungen: 3

 6268/2004-2009
Ö 5

Betrauung der moBiel GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung von Verkehrsleistungen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6204/2004-2009
Ö 6

Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 137.000 € im UA 1610 - Luftrettung -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7

Sanierung Rudolf-Oetker-Halle
Nachbewilligung für die Weiterleitung einer Landeszuwendung und für die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den ISB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6163/2004-2009
Ö 8

Nachbewilligung über 192.375,00 € für die Maßnahme Obersee bei der Haushaltsstelle 2.6900.950000.5.150

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6225/2004-2009
Ö 9

Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 518.678,65 EUR bei der Haushaltsstelle 1.0300.534000.8 - Miete etc. an ISB für Büros -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6233/2004-2009
Ö 10

Nachbewilligung für die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bad Salzuflen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6253/2004-2009
Ö 11

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Dauerhafte Raumversorgung des Max-Planck-Gymnasiums und Weiternutzung des Gebäudes der ehemaligen Gutenbergschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6100/2004-2009
Ö 13

5. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6022/2004-2009/1
Ö 14

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/53.00 "Altenbrede / Am Herrenkamp" für Teilflächen des Gebietes südlich der Straße Altenbrede, westlich der Straße Am Herrenkamp und nördlich der Voltmannstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5889/2004-2009
Ö 15

Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung gemäß § 13 a II BauGB
für den Bereich Altenbrede / Am Herrenkamp

Beschluss: Kenntnisnahme

 6114/2004-2009
Ö 16

Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U 12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße"
- Stadtbezirk Brackwede -
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der Ortwin Goldbeck Holding GmbH, Ummelner Straße 4 - 6,33649 Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6082/2004-2009
Ö 17

Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/U12 "Gewerbegebiet Eisenstraße - Zinnstraße" gemäß § 12 Abs. 3 a Baugesetzbuch für das Gebiet Zinnstraße im Norden, Eisenstraße im Nordosten, südöstliche Grenze des Flurstückes 674 im Südosten, geplante Trasse der A 33 im Südwesten, Gemarkung Quelle, Flur 2 und 37 sowie 184. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung von Gewerblichen Bauflächen an der Eisenstraße" im Parallelverfahren § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6135/2004-2009
Ö 18

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld und der 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 5839/2004-2009/1
Ö 19

Bielefelder Richtlinie über die Förderung baubegleitender energetischer Beratung bei Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Stadtgebiet

Beschluss: abgesetzt

 6148/2004-2009
Ö 20

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6053/2004-2009
Ö 21

30. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6054/2004-2009
Ö 22

28. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6055/2004-2009
Ö 23

Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6056/2004-2009
Ö 24

23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (vormals Grundstücksentwässerungsanlagen) vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6126/2004-2009
Ö 25

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Gütersloher Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6018/2004-2009
Ö 26

Benennung von Abgeordneten und Gästen zur 35. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. bis 14. Mai 2009 in Bochum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6266/2004-2009
Ö 27

Umbesetzungen Beirat für Behindertenfragen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6258/2004-2009
Ö 28

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)

 
Ö 28.1

Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
(Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6260/2004-2009
Ö 28.2

Ausichtsrat der REGE mbH
(Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6289/2004-2009

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 29

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N 30

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