Sitzung
BVBw/042/2008
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
18.09.2008
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (in zwei Teilen) um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 21.08.2008

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ausmaß der zusätzlichen LKW-Verkehrsbelastung für Ummeln
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.09.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5812/2004-2009
Ö 4.2
Wegeverbindungen und Grünanlagen in Quelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 5835/2004-2009
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Erstaufstellung einer Satzung zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Innenbereichssatzung) sowie zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen gemäß § 34 Abs. 4 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich zwischen Bundesstraße 68 im Norden, Fortunastraße im Osten sowie der Dianastraße im Westen. - Stadtbezirk - Brackwede - Grundsatzbeschluss

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 2009/5383
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Städtebauliche Erneuerung des Treppenplatzes
(Antrag der SPD - Fraktion vom 06.09.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5813/2004-2009
Ö 6.2
Wegeverbindung Tüterweg und verlegter Winterstraße
(Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion sowie der Vertreter der BfB und FDP vom 08.09.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5814/2004-2009
Ö 7
Erweiterung des Möbelfachmarktes IKEA am Südring - Stadtbezirk Brackwede -
Zustimmung zur Änderung des Regionalplans

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5779/2004-2009
Ö 8
Vorstellung der neuen Leiterin der Realschule Brackwede - Frau Annette Bondzio - Abbit

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Vorstellung des neuen Ortsheimatpflegers des Ortsteils Quelle - Herr Hermann Lümkemann

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Klosterkirchenruine auf dem Jostberg - Vorstellung des Konzeptes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5743/2004-2009
Ö 11
Religionen und religiöse Einrichtungen in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5679/2004-2009
Ö 12
Schilderabbauaktion 2008 im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 5817/2004-2009
Ö 13
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. I/U 8 "Gewerbegebiet Erpestraße"
für das Gebiet südöstlich der Erpestraße (Gemarkung Ummeln, Flur 36, Flurstücke 812 sowie 809 teilweise) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung und Ergänzung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen
Beschluss zur Festlegung des Untersuchungsumfanges der Umweltprüfung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5791/2004-2009
Ö 14
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" am 04.09.2008, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 14.1
Erstaufstellung einer Satzung zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (Innenbereichssatzung) sowie zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen gemäß § 34 Abs. 4 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich zwischen Bundesstraße 68 im Norden, Fortunastraße im Osten sowie der Dianastraße im Westen
 
Ö 14.2
Städtebaulicher Entwicklungsplan Südring/Stadtring/Brackweder Straße
 
Ö 14.3
Schulweg zur Grundschule Ummeln
 
Ö 14.4
Anlegung eines Gehweges an der Lindenstraße zwischen Buchenweg und Am Speksel
 
Ö 14.5
A33, Abschnitt 5 B, Wegeverbindung zwischen Tüterweg und verlegter Winterstraße parallel zur OWD - Verlängerung (Eingabe von Anwohnern)
 
Ö 15
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Haushalt" am 10.09.2008, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 15.1
Verwendung der restlichen Sondermittel etc. Bezirk Brackwede 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2
Verwendung der Haushaltsmittel 2008 für die Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 24.3
gesperrte Information
 
N 24.4
gesperrte Information
 
N 24.5
gesperrte Information
 
N 24.6
gesperrte Information
 
N 24.7
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information