Sitzung
UStA/059/2008
Gremium
Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
26.08.2008
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 5588/2004-2009
Ö 2.2
Nachtrag: 11.09.2008
ISEK BI
 
Ö 2.3
Stadtbahn Lange Lage
 
Ö 2.4
Eisenbahnbrücke über der Alten Stapenhorststraße
 
Ö 2.5
Krackser Bahnhof
 
Ö 2.6
Lichtsignalanlage Babenhauser Straße
 
Ö 2.7
Tag der Mobilität
 
Ö 2.8
Machbarkeitsstudie Kesselbrink
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Bielefelder Klärschlämme
 5682/2004-2009
Ö 3.2
Marketingmaßnahme Detmolder Straße
 5683/2004-2009
Ö 3.3
Ausländischer Müll in der Bielefelder Müllverbrennungsanlage
 5684/2004-2009
Ö 3.4
Beseitigung von Mängeln auf Radwegen im Stadtgebiet
 5690/2004-2009
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Machbarkeitsprüfung für den Untersee

Beschluss: Kenntnisnahme

 2009/4914
Ö 5.2
Veranstaltung im Rahmen des Lärmaktionsplans

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5689/2004-2009
Ö 5.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5693/2004-2009
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5568/2004-2009
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.12.2007

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5570/2004-2009
Ö 8
Renaturierung und Sanierung der Teichanlage Waterboer, Waterboerstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 5543/2004-2009
Ö 9
StadtParkLandschft - Erlebnis- und Landschaftspark am Bielefelder Pass

Beschluss: Kenntnisnahme

 5522/2004-2009
Ö 10
StadtParkLandschaft - Parkpflegewerk II für den Johnannisberg

Beschluss: vertagt

 5523/2004-2009
Ö 11
Zwischenbericht zur Umsetzung des Beweidungsprojektes in der Johannisbachaue

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 5524/2004-2009
Ö 12
Verwaltungshaushalt Amt für Verkehr - Finanzbericht 2. Quartal 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

 5501/2004-2009
Ö 13
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahmen
- Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der A 2 2.1111.960000.7.002
- Linksabbiegespuren Bechterdisser Straße 2.6500.950000.0.700

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5645/2004-2009
Ö 14
Stadtbahn im Dürkopp-Quartier

Beschluss: vertagt

 5639/2004-2009
Ö 15
Anpassung der Nikolaus-Dürkopp-Straße an den Einsatz breiter Stadtbahnwagen

Beschluss: vertagt

 5606/2004-2009
Ö 16
Verbesserung der Linienführung Stadtring/Gotenstraße in Höhe Gaswerkstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5591/2004-2009
Ö 17
Ausstattung der Querungshilfe an der Friedrichsdorfer Straße im Kreuzungsbereich Breipohls Hof mit einem Fußgängerüberweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5650/2004-2009
Ö 18
Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der L 712n - 4. BA - zwischen der B 61 und L 778

Beschluss: vertagt

 2009/5472
Ö 19
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 116 - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung der Projektkoordination im Rahmen des EU-Projektes BAPTS

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5664/2004-2009
Ö 20
Pilotprojekt "Wir wohnen zukunftsfähig" (Stadtentwicklung) im Rahmen des Demografiekonzeptes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2009/5245
Ö 21
Masterplan Wohnen hier: Qualitätskriterien für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2009/5432
Ö 22

Überdachung der Eingänge zum Jahnplatz-Forum
Beschluss zur Durchführung des Realisierungswettbewerbes sowie über die Inhalte der Auslobung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5631/2004-2009
Ö 23
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 41 Teilplan 1 "Westliche Verlängerung Südring" für einen Teilbereich nördlich der Brockhagener Straße, südlich der Wiener Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Bra ckwede -
Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 5520/2004-2009
Ö 24
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 51 "Veilchenweg" für einen Teilbereich des Gebietes nördlich des "Veilchenweges", östlich des "Primelweges", südlich des "Tulpenweges" im Ortsteil Windflöte im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- S tadtbezirk Senne -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5509/2004-2009
Ö 25
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 28.1 "Gewerbegebiet Beckheide" für einen Teilbereich des Gebietes östlich der Nebenbahn Bielefeld-Paderborn, südlich der Gildemeisterstraße (früher Schlinghofstraße), nördlich der Autobahn A 33 und westlich des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 "Beckhof" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4785/2004-2009
Ö 26
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 50 "Gewerbegebiet Senner Straße"
- Stadtbezirk Senne -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Befangen: 1

 5505/2004-2009
Ö 27
Neuaufstellung des Bebauungsplanes II/Ho 5 "Twellbachtal" für das Gebiet östlich der Straße Twellbachtal, südwestlich des Johannisbachtales, westlich des Twellbachtales sowie
24. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Dornberg -
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Beschluss zur Festlegung des Untersuchungsumfanges und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung gemäß § 2 (4) BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Befangen: 1

 5511/2004-2009
Ö 28
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/48.01 "Am Kesselbrink" für den Bereich östlich der August-Bebel-Straße, südlich der Werner-Bock-Straße, westlich der Agentur für Arbeit und nördlich der Straße Am Hallenbad im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlegung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5559/2004-2009
Ö 29
Erlass einer Veränderungssperre für das Flurstück 1650, Flur 52, Gemarkung Bielefeld (Herforder Str. 237) (Teilgebiet der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2/09.01)
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5502/2004-2009
Ö 30
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Beckhausstraße, Schillerstraße, Bernhard-Mosberg-Straße und Stadtheider Straße (Gebiet des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. II/2/62.00 "Schillerstraße")
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 6

 5514/2004-2009
Ö 31
Photographische Sicherung bestehender Bausubstanz im Rahmen von Anträgen bei Änderung oder zum Abbruch von Bauobjekten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5544/2004-2009
Ö 32
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 34.2
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
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N 37
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N 38
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N 39
gesperrte Information
 
N 39.1
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 40.1
gesperrte Information
 
N 41
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N 41.1
gesperrte Information
 
N 42
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N 42.1
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N 42.2
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N 43
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N 43.1
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N 43.2
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N 43.3
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N 44
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N 45
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N 46
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N 47
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N 47.1
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N 47.2
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N 47.3
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N 48
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N 48.1
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N 48.2
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N 48.3
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N 49
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N 50
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