Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss - 26.08.2008 - 16:00-20:35 Uhr

Sitzung
UStA/059/2008
Gremium
Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
26.08.2008
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 5588/2004-2009
Ö 2.2

Nachtrag: 11.09.2008
ISEK BI

 
Ö 2.3

Stadtbahn Lange Lage

 
Ö 2.4

Eisenbahnbrücke über der Alten Stapenhorststraße

 
Ö 2.5

Krackser Bahnhof

 
Ö 2.6

Lichtsignalanlage Babenhauser Straße

 
Ö 2.7

Tag der Mobilität

 
Ö 2.8

Machbarkeitsstudie Kesselbrink

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Bielefelder Klärschlämme

 5682/2004-2009
Ö 3.2

Marketingmaßnahme Detmolder Straße

 5683/2004-2009
Ö 3.3

Ausländischer Müll in der Bielefelder Müllverbrennungsanlage

 5684/2004-2009
Ö 3.4

Beseitigung von Mängeln auf Radwegen im Stadtgebiet

 5690/2004-2009
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Machbarkeitsprüfung für den Untersee

Beschluss: Kenntnisnahme

 2009/4914
Ö 5.2

Veranstaltung im Rahmen des Lärmaktionsplans

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5689/2004-2009
Ö 5.3

Verbesserung der Verkehrssicherheit in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5693/2004-2009
Ö 6

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5568/2004-2009
Ö 7

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.12.2007

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5570/2004-2009
Ö 8

Renaturierung und Sanierung der Teichanlage Waterboer, Waterboerstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 5543/2004-2009
Ö 9

StadtParkLandschft - Erlebnis- und Landschaftspark am Bielefelder Pass

Beschluss: Kenntnisnahme

 5522/2004-2009
Ö 10

StadtParkLandschaft - Parkpflegewerk II für den Johnannisberg

Beschluss: vertagt

 5523/2004-2009
Ö 11

Zwischenbericht zur Umsetzung des Beweidungsprojektes in der Johannisbachaue

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 5524/2004-2009
Ö 12

Verwaltungshaushalt Amt für Verkehr - Finanzbericht 2. Quartal 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

 5501/2004-2009
Ö 13

Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahmen
- Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der A 2 2.1111.960000.7.002
- Linksabbiegespuren Bechterdisser Straße 2.6500.950000.0.700

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5645/2004-2009
Ö 14

Stadtbahn im Dürkopp-Quartier

Beschluss: vertagt

 5639/2004-2009
Ö 15

Anpassung der Nikolaus-Dürkopp-Straße an den Einsatz breiter Stadtbahnwagen

Beschluss: vertagt

 5606/2004-2009
Ö 16

Verbesserung der Linienführung Stadtring/Gotenstraße in Höhe Gaswerkstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5591/2004-2009
Ö 17

Ausstattung der Querungshilfe an der Friedrichsdorfer Straße im Kreuzungsbereich Breipohls Hof mit einem Fußgängerüberweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5650/2004-2009
Ö 18

Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der L 712n - 4. BA - zwischen der B 61 und L 778

Beschluss: vertagt

 2009/5472
Ö 19

Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 116 - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung der Projektkoordination im Rahmen des EU-Projektes BAPTS

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5664/2004-2009
Ö 20

Pilotprojekt "Wir wohnen zukunftsfähig" (Stadtentwicklung) im Rahmen des Demografiekonzeptes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2009/5245
Ö 21

Masterplan Wohnen hier: Qualitätskriterien für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2009/5432
Ö 22


Überdachung der Eingänge zum Jahnplatz-Forum
Beschluss zur Durchführung des Realisierungswettbewerbes sowie über die Inhalte der Auslobung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5631/2004-2009
Ö 23

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 41 Teilplan 1 "Westliche Verlängerung Südring" für einen Teilbereich nördlich der Brockhagener Straße, südlich der Wiener Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Bra ckwede -
Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 5520/2004-2009
Ö 24

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 51 "Veilchenweg" für einen Teilbereich des Gebietes nördlich des "Veilchenweges", östlich des "Primelweges", südlich des "Tulpenweges" im Ortsteil Windflöte im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- S tadtbezirk Senne -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5509/2004-2009
Ö 25

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 28.1 "Gewerbegebiet Beckheide" für einen Teilbereich des Gebietes östlich der Nebenbahn Bielefeld-Paderborn, südlich der Gildemeisterstraße (früher Schlinghofstraße), nördlich der Autobahn A 33 und westlich des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 "Beckhof" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4785/2004-2009
Ö 26

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 50 "Gewerbegebiet Senner Straße"
- Stadtbezirk Senne -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Befangen: 1

 5505/2004-2009
Ö 27

Neuaufstellung des Bebauungsplanes II/Ho 5 "Twellbachtal" für das Gebiet östlich der Straße Twellbachtal, südwestlich des Johannisbachtales, westlich des Twellbachtales sowie
24. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Dornberg -
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Beschluss zur Festlegung des Untersuchungsumfanges und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung gemäß § 2 (4) BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Befangen: 1

 5511/2004-2009
Ö 28

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/48.01 "Am Kesselbrink" für den Bereich östlich der August-Bebel-Straße, südlich der Werner-Bock-Straße, westlich der Agentur für Arbeit und nördlich der Straße Am Hallenbad im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlegung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5559/2004-2009
Ö 29

Erlass einer Veränderungssperre für das Flurstück 1650, Flur 52, Gemarkung Bielefeld (Herforder Str. 237) (Teilgebiet der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2/09.01)
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5502/2004-2009
Ö 30

Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Beckhausstraße, Schillerstraße, Bernhard-Mosberg-Straße und Stadtheider Straße (Gebiet des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. II/2/62.00 "Schillerstraße")
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 6

 5514/2004-2009
Ö 31

Photographische Sicherung bestehender Bausubstanz im Rahmen von Anträgen bei Änderung oder zum Abbruch von Bauobjekten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5544/2004-2009
Ö 32

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 33

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information

 
N 34.1

gesperrte Information

 
N 34.2

gesperrte Information

 
N 35

gesperrte Information

 
N 36

gesperrte Information

 
N 37

gesperrte Information

 
N 38

gesperrte Information

 
N 39

gesperrte Information

 
N 39.1

gesperrte Information

 
N 40

gesperrte Information

 
N 40.1

gesperrte Information

 
N 41

gesperrte Information

 
N 41.1

gesperrte Information

 
N 42

gesperrte Information

 
N 42.1

gesperrte Information

 
N 42.2

gesperrte Information

 
N 43

gesperrte Information

 
N 43.1

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N 43.2

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N 43.3

gesperrte Information

 
N 44

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N 45

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N 46

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N 47

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N 47.1

gesperrte Information

 
N 47.2

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N 47.3

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N 48

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N 48.1

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N 48.2

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N 48.3

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N 49

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N 50

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