SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 13.04.2021

Sitzung

FPA/003/2021

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

13.04.2021

Zeit

17:00-17:25 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öff 09.03.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Mitteilung StK zu Auswirkungen Corona-Krise

Mitteilung 200 zu TOP 2.2 Umstellung Vergn.Steuer

Mitteilung 100 zur Lieferung von Selbsttests für Beschäftigte

Antwort Anfrage FDP 1151 Teststrategie

Anfrage FDP 1151 Teststrategie

1151/2020-2025

Antwort Anfrage FDP 1153 digitales Schuldenmanagement

Anfrage FDP 1153 digitales Schuldenmanagement

1153/2020-2025

Nachfrage zur Verwendung Inklusionspauschale

00-Beschlussvorlage

0639/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0885/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1016/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage1 zur Vorlage-Nr. 0472/2020-2025, Plan

Anlage2 zur Vorlage-Nr. 0472/2020-2025

0472/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

00-Informationsvorlage

1046/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Stellungnahme Verwaltung zum Antrag Abschaffung Zweitwohnungssteuer

Antrag FDP 1154 Zweitwohnungssteuer

1154/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

00-Beschlussvorlage

1062/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1188/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antwort Anfrage TOP 12 Seite 1 Finanzplan Ziffer 1 Funkinfrastruktur

Liste üpl-apl Nachbewilligungen

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 09.03.2021

Ö 2 Mitteilungen

Ö 2.1 1 Dok.TexteMitteilung zu haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Ö 2.2 1 Dok.TexteMitteilung zur Umstellung der Vergnügungssteuer

Ö 2.3 1 Dok.TexteMitteilung zur Lieferung von Selbsttests für Beschäftigte

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteAnfrage FDP zur Teststrategie

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteAnfrage FDP zum digitalisierten Schuldenmanagement

Ö 4 TexteAnträge

Ö 5 VO2 Dok.TexteVerwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2020/2021

Ö 6 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die IT-Administration in Schulen für das Haushaltsjahr 2021

Ö 7 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Ö 8 VO3 Dok.Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

Ö 9 VO1 Dok.TexteHauptwohnsitzanmeldungen und Zweitwohnungssteuer

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteAntrag FDP zur Zweitwohnungssteuer

Ö 10 VO1 Dok.TexteKonzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung

Ö 11 VO1 Dok.TexteVerwendung Jahresergebnis 2019

Ö 12 2 Dok.TexteUnterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Ö 13 TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information