Sitzung
FPA/003/2021
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
13.04.2021
Zeit
17:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 09.03.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung zu haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld
 
Ö 2.2
Mitteilung zur Umstellung der Vergnügungssteuer
 
Ö 2.3
Mitteilung zur Lieferung von Selbsttests für Beschäftigte
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage FDP zur Teststrategie
 1151/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage FDP zum digitalisierten Schuldenmanagement
 1153/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0639/2020-2025
Ö 6
Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die IT-Administration in Schulen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0885/2020-2025
Ö 7
Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1016/2020-2025
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

Beschluss: abgesetzt

 0472/2020-2025
Ö 9
Hauptwohnsitzanmeldungen und Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Kenntnisnahme

 1046/2020-2025
Ö 9.1
Antrag FDP zur Zweitwohnungssteuer

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 1154/2020-2025
Ö 10
Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1062/2020-2025
Ö 11
Verwendung Jahresergebnis 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1188/2020-2025
Ö 12
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information