SessionNet | Bezirksvertretung Mitte - 02.03.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Niederschrift öffentlich 25.Sitzung BV Mi 24.11.2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Niederschrift öffentlich 26. Sitzung BV Mi 19.01.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Mitteilung Gewerbeflächenbedarfsprognose

Beschluss: Kenntnisnahme

Verbesserung Straßenbeleuchtung Jakobusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

Verbesserung Straßenbeleuchtung Jakobuskirchplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

Lachender Kirchturm

Beschluss: Kenntnisnahme

Fritz Reuter Straße

Linden Fritz-Reuter-Str

Beschluss: Kenntnisnahme

Anfrage CDU Luftreinhalteplan

4403/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

17-02-20 Anfrage Gerüst LAMPE BANK

4404/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Gem. Antrag Tüte

4398/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

17-02-20 Antrag Baumscheiben

4405/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

Beschluss: Kenntnisnahme

Uebersichts-Lageplan Fahrradabstellanlagen-Rathaus 1-500

Mitteilung Fahrradabstellanlagen-Neues-Rathaus-Neuerrichtung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Praesentation Konzept-Freizeit-Netz-Radverkehr-Entwurf BVen

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschluss: vertagt

Maßnahmenumsetzung aus dem Luftreinhalteplan 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschluss: vertagt

00-Beschlussvorlage

SN StadtDB

4394/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 BV Mitte

Anlage 2 Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung

4356/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

OBVONachtruhe

Verordnung über Ausnahmen von dem Verbot ruhestörender Betätigungen

4162/2014-2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

OBVO Sperrzeit Anl. 1

Sperrzeiten

4351/2014-2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Verordnungstext

4319/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Mitteilung Dez 5 - Rosenmontagsveranstaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: Kenntnisnahme

Präsentation Entwurfsplanung Kesselbrink

4388/2014-2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 TexteFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

Ö 2 Genehmigung von Niederschriften der Bezirksvertretung Mitte

Ö 2.1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.11.2016

Ö 2.2 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.01.2017

Ö 3 Mitteilungen

Ö 3.1 1 Dok.TexteGewerbeflächenbedarfsprognose/Gewerbeflächenkonzept Bielefeld 2035

Ö 3.2 TexteAktionstag Ohne Auto mobil 2017

Ö 3.3 1 Dok.TexteStraßenbeleuchtung in der Jakobusstraße

Ö 3.4 1 Dok.TexteStraßenbeleuchtung Straße Jakobuskirchplatz

Ö 3.5 1 Dok.TexteProjekt "Lachender Kirchturm"

Ö 3.6 2 Dok.TexteEntfernung von 5 Linden an der Fritz-Reuter-Straße

Ö 3.7 TexteParkscheinautomat an der Ravensberger Straße

Ö 3.8 TexteSituation am Altstädter Kirchplatz

Ö 4 Anfragen

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteArbeitsgruppe der Bezirksregierung zur Überarbeitung des Luftreinhalteplans (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2017)

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteSchutzplanen der Fassadengerüste ALTER MARKT (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2017)

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteVorschläge zur Verbesserung der Situation an der "Tüte" (Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU vom 20.01.2017)

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteFreihalten von Baumscheiben bei Sondernutzungen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2017)

Ö 6 TexteErhebung von Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz NRW für die Wiederherstellung der Feldstraße

Ö 7 Angelegenheiten des Radverkehrs

Ö 7.1 2 Dok.TexteFahrradabstellanlagen an Neuen und Alten Rathaus

Ö 7.2 1 Dok.TexteFreizeitradverkehr in Bielefeld

Ö 8 TexteWegereinigung auf den Querverbindungen im Bereich der Feldstraße Nr. 19

Ö 9 1 Dok.TexteBericht zum Stand der Umsetzung der Vorgaben des Luftreinhalteplans für die Stapenhorststraße

Ö 10 TexteBericht der Verwaltung zur Entwicklung des Gesamtquartiers Wilhelmstraße unter der besonderen Berücksichtigung der Absichten der Volksbank und dem Stand der Sicherung der Fassadenfront der Gebäude auf der Südseite der Friedrich-Ebert-Straße

Ö 11 VO2 Dok.TexteStellungnahme der Stadt Bielefeld im Plangenehmigungsverfahren zu den Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes (Ortsdurchfahrt „Bielefeld Nord“)

Ö 12 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung), Einstellung des Hauptwochenmarktes Kesselbrink an den Tagen Dienstag und Donnerstag

Ö 13 VO3 Dok.Texte2.Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot ruhestörender Betätigungen während der Zeit der Nachtruhe im Gebiet der Stadt Bielefeld

Ö 14 VO3 Dok.Texte2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verkürzung/Aufhebung der Sperrzeit für Schank-und Speisewirtschaften und Vergnügungsstätten

Ö 15 VO2 Dok.TexteErlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile und den Geltungsbereich von Bebauungsplänen im Gebiet der Stadt Bielefeld (Naturdenkmalverordnung)

Ö 16 VO3 Dok.TextePlanung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2017/2018

Ö 17 1 Dok.TexteBericht über die Rosenmontagsveranstaltung für Jugendliche am Boulevard

Ö 18 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Ö 18.1 TexteMühle an der Schloßhofstr. 76

Ö 18.2 TexteParkplätze für E-Mobile am Niederwall 16-22

Ö 18.3 VO1 Dok.TexteKesselbrink - erweiterte Spiel- und SportangeboteVorstellung der Entwurfsplanung

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 20.1 gesperrte Information

N 20.2 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 23.1 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 27.1 gesperrte Information

N 27.2 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 28.1 gesperrte Information

N 28.2 gesperrte Information

N 28.3 gesperrte Information

N 28.4 gesperrte Information

N 28.5 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information